Herr Wurzel sagte zu Beginn der Diskussion, dass im Finanzausschuss 5 Beratungen zum Haushalt 2018 stattgefunden haben. Mit der heutigen Sitzung sollte ein Votum abgegeben werden damit der Haushalt am 03.05.2018 im Stadtrat beschlossen werden kann.
Herr Wurzel bat Frau Lisowski zu prüfen, ob das automatische Rücknahmesystem für die Bibliothek notwendig sei.
Herr Weber hat am heutigen Nachmittag noch kurzfristig zwei Änderungsvorlagen eingereicht. Diese wurden von ihm kurz vorgestellt.
Zur Änderungsvorlage 002/01/2018 sagte Herr Dorff, dass Punkt 3 (Bibliothek) noch in den Stellenplan eingearbeitet wird. Ebenso die Streichung des Justiziars. Zu Punkt 2 wurde bereits ein Hauptausschussbeschluss Nr.:15/2017 gefasst. Zu Punkt 4: Im Stadtrat soll ein Beschluss (37/2018) zur Übergabe der Betriebsführung von der WTG an die Schierker Feuerstein Arena gefasst werden. Dann müsste ein Änderungsantrag gestellt werde. Herr Meling unterstrich die Wichtigkeit der Stellen für die Schierker Feuerstein Arena.
Zu Punkt 5 erklärte Herr Hamecher, dass die HVB nicht aus wirtschaftlichen Aspekten die Busse auf Erdgas umrüstet sondern dies im Rahmen des Umweltschutzes tut.
Herr Friedrich machte darauf aufmerksam, dass die Erhöhung der Einnahmen für den Weihnachtsmarkt unrealistisch sei.
Um Mehrerträge beim Holzverkauf zu erzielen, ist der Wegebau im Forst unerlässlich. Außerdem werden die Maßnahmen mit Fördermitteln vom Land realisiert.
Herr Hulzer äußerte sich zum Änderungsantrag 002/02/2018 und sagte, dass die eingereichten Maßnahmen den Ergebnisplan und den Investitionshaushalt betreffen. Da genügend Mittel bei der Feuerwehr veranschlagt und die Konten 7832000/7831000 untereinander deckungsfähig sind, muss der Haushalt deswegen nicht geändert werden.
Herr Müller bemerkte, dass die Änderungsanträge viel zu kurzfristig eingereicht wurden und man darüber nicht abstimmen kann.
Herr Weber zog den Änderungsantrag 002/02/2018 zurück. Den Änderungsantrag 002/01/2018 hielt er aufrecht, da bis zur Verabschiedung des Haushaltes noch Zeit sei, um in den Ausschüssen und Fraktionen darüber zu beraten.
Der Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss empfahl die Änderungsvorlage 002/01/2018 dem Stadtrat mit 5 Ja-Stimmen/2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zur Annahme.
Nach Einarbeitung der Erhöhung der Grundsteuer B ist der Ergebnisplan für 2018 ausgeglichen, für 2019 und 2021 sind Fehlbeträge ausgewiesen. 2020 wird ein Überschuss erzielt.
Der Investitionshaushalt weist für 2018 eine Kreditaufnahme von 3.348.800 € und für die Jahre 2019 182.700 €, 2020 3.700.000 € und 2021 1.754.800 € aus.
Die Mitglieder des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses empfahlen den Haushalt 2018 unter Einbeziehung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 380 v.H. mehrheitlich zur Annahme.
