Herr Gaffert informiert:
16.03.– 18.03.2018 | | Deutsche Meisterschaft Pondhockey Schierker-Feuerstein-Arena |
22.03.2018 | 17:30 Uhr | Stadtrat |
03.04.2018 | 18:00 Uhr | Sportlerehrung Sporthalle Stadtfeld |
08.04.2018 | 17:00 Uhr | Eröffnungskonzert Marstall |
08.04. – 15.04.2018 | | Neue Sterne Internationaler Klavierwettbewerb |
14.04.2018 | 19:30 Uhr | Neue Sterne Internationaler Klavierwettbewerb - Finale, Preisverleihung mit großem Orchester Marstall |
- Am 01.09.2018 findet das Harz Open Air im Bürgerpark statt mit dem – Top-Act – Adel Tawil.
- Die Stadt Wernigerode ist mit dem Label „Stadtgrün naturnah“ in Silber ausgezeichnet worden.
- Die „Ein Harz GmbH“ ist in Gründung mit Kommunen aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt und wird ab Sommer dieses Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Ab 2019 wird die GmbH über die Länder finanziert.
Frau Meyer fragt, wie viel Holz bereits nach dem Sturm „Friederike“ aus dem Stadtwald geborgen wurde und wie viel Holz noch zu bergen ist. Die Antwort wird nach Rücksprache mit Herrn Selmikat schriftlich erfolgen, so Herr Gaffert.
Herr Richter tritt in die Sitzung ein.
Herr Schulze möchte das Thema „ Liebfrauenkirche - Kulturkirche“ ansprechen, was sofort von Herrn Härtel beanstandet wird. Herr Albrecht hat bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Harz (KA) nachgefragt, welche Personen diesbezüglich befangen sind und eventuell an der Beratung / Beschlussfassung nicht teilnehmen dürfen. Es besteht nach vorläufiger Einschätzung der KA Mitwirkungsverbot für den Kreiskirchenvorstand und die Vorstandsmitglieder des Kuratoriums. Im Zweifel um eine mögliche Befangenheit eines Stadtrates entscheidet das Gremium, so Herr Albrecht. Herr Dorff antwortet, dass Herr Schulze nach seiner Meinung befangen ist. Was die weiteren Vorstandsmitglieder betrifft, wird er das bis zur Stadtratssitzung am 22.03.2018 prüfen. Er bittet Herrn Schulze, vorerst freiwillig auf einen Redebeitrag zu verzichten, auch wenn es sich nur um eine Information abseits der förmlichen Befassung eines Beschlussvorschlages handelt. Herr Schulze ist damit einverstanden. Herr Dorff informiert darüber, dass nach seiner Kenntnis eine Großspende privater Dritter (um die 100.000 € ) für die Kulturkirche möglich erscheint.
Frau Wetzel bittet darum, dass alle Vorstandsmitglieder des Kuratoriums und der Kreiskirchenvorstand, welcher im Stadtrat vertreten ist, namentlich benannt werden, damit bei der Beratung / Beschlussfassung der Vorlage 036/2018 – Zuschuss für die Sanierung der Liebfrauenkirche an die Kulturstiftung – Klarheit herrscht.
Herr Härtel beanstandet auch, dass Herr Gaffert (Kuratoriumsmitglied) die Vorlage 036/2018 unterzeichnet hat. Die Kirche als Vertragspartner erschliche sich einen wirtschaftlichen Vorteil, der durch die Einwohner der Stadt finanziert wird. Herr Dorff und Herr Thurm bitten Herrn Härtel um Mäßigung und eine sachliche Diskussion.
Frau Wetzel bittet Herrn Albrecht, die Informationen der KA bezüglich der Mitwirkungsverbote an die Fraktionsvorsitzenden weiterzuleiten.
Herr Gaffert fasst zusammen, dass das Projekt „Liebfrauenkirche – Kulturkirche“ im Rahmen der beschlossenen Stadtentwicklung eines der wenigen Projekte ist, welches bisher nicht umgesetzt wurde. Er findet es befremdlich, dass dieses Projekt in dieser Emotionalität in Frage gestellt wird. In der gebotenen Sachlichkeit muss und soll natürlich diskutiert werden.
Herr Richter betont noch einmal, dass das Projekt zu 80% aus europäischen Mitteln gefördert wird und dass der Anteil der Stadt bei ca. 20% liegt. Damit erhalten wir das Stadtbild in diesem Bereich und führen das Gebäude einer sinnvollen Nutzung zu.
