Im Haushaltsplan des Jahres 2018 sind folgende Maßnahmen für Schierke geplant.

-Neubau Feuerwehr

-Brockenstraße
-Kita
-Fertigstellung Arena
-Löschwasserbereitstellung
-Gewässersanierung
-Planung Winterberg
 

Herr Pöhlert fragt, inwieweit die Erweiterung der Brockenstraße für die Feuerwehr-Zufahrt notwendig wird. Die Räumlichkeiten in der Arena sind Mangelware. Die Kita hat noch freie Räumlichkeiten. Er bittet dies als Lagerfläche zu prüfen.

Herr Beimel gibt zu bedenken, dass für den Bau der Feuerwehr die Erweiterung der Einfahrt Auflage der Genehmigungsbehörde war. Bei Planung der Feuerwehr war diese Auflage noch nicht klar.

Herr Gaffert erläutert, dass der Landkreis uns diese Auflage erteilt hat, da der Kurvenradius für die größeren Löschfahrzeuge zu gering ist.

Frau Wetzel fragt nach den für 2019 angesetzten 60.000 € Einnahmen. Herr Rudo antwortet, dass es sich hierbei um Straßenausbaubeiträge handelt.

Frau Hopstock möchte die Gewässersanierung gern im Ortschaftsrat besprechen, da diese Baumaßnahme für die Überflutung einiger Grundstücke von erheblicher Bedeutung ist. Herr Jung teilt mit, dass er selbst von der Gewässerüberflutung betroffen sei und befürwortet diese Sanierung sehr.

Frau Wetzel möchte wissen, warum für die Kita zweimal Fördermittel in der Haushaltsplanung aufgenommen worden sind. Weiterhin fragt sie, ob die Fördermittel für die Arena in 2018 und 2019 bereits beschieden worden sind. Darüber hinaus fragt sie, ob die 150.000 € die Höchstgrenze darstellen.

Herr Rudo gibt den Hinweis, dass es sich hierbei um eine Kalkulation und keine Planung handelt.

Frau Gorr möchte wissen, ob höher oder geringer kalkuliert worden ist. Herr Rudo erklärt, dass es sich bei dieser Kostenschätzung um eine Schätzung mit einem Spielraum von 25% plus oder minus handeln kann.

Herr Friedrich erläutert, dass der Haushaltsansatz auf geplante Maßnahmen beruht. Nachinvestitionen ergeben sich aus dem laufenden Betrieb der Arena. Darüber hinaus sind auch die Einnahmen nur geschätzt.

Herr Rudo teilt mit, dass die Fördermittel allgemein bewilligt und auf mehrere Jahre ausgezahlt werden. Das Landesverwaltungsamt legt die Höhe der Auszahlungen fest.

Frau Wetzel fragt, ob die 1,5 Millionen schon bewilligt worden sind. Herr Rudo teilt mit, dass es bereits einen Bewilligungsbescheid über diese Höhe gibt.

Herr Pöhlert hat Bedenken, dass der Stadtrat den Haushalt überhaupt beschließen kann. Er gibt weiterhin zu bedenken, dass die Einfahrt in den Ort in Höhe „das Schierke“ katastrophal ist. Er möchte wissen, wer für diese Straße zuständig ist.

Herr Rudo erläutert, dass es sich hierbei um eine Kreisstraße handelt und somit der Landkreis zuständig ist.

Herr Jung findet die in 2018 geplanten Investitionen wichtig. Er möchte wissen, ob die Planungskosten Winterberg das Raumordnungsverfahren beinhalten.

Herr Gaffert informiert, dass der Investor weiter an der Trasse arbeitet und die Vorplanungen laufen.

Frau Wetzel möchte wissen, wer die neue Trasse kennt. Weiterhin möchte sie erläutert haben, wie sich die Kosten Winterberg im Ergebnis- und Finanzhaushalt zusammensetzen. Sie fordert die Verwaltung auf, im Projekt Winterberg Kürzungsvorschläge zu unterbreiten. Sie findet die aktuell geplanten 490.000 € zu viel.

Herr Gaffert teilt mit, dass es katastrophal wäre, hier zu kürzen. Dafür sieht er auch im politischen Raum keine Mehrheit. Wenn das Raumordnungsverfahren beschieden ist, wird das Geld dringend benötig. Die Verwaltung kann hier nicht kürzen. Wenn das Raumordnungsverfahren nicht beschieden wird, wird dieses Geld ohnehin nicht benötigt.

Frau Wetzel ist damit nicht einverstanden. Überall wird gespart, warum nicht beim Projekt Winterberg?
 

Herr Härtel stellt den Antrag auf Vertagung des Beschlusses.

Seinem Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung stattgegeben.