Herr Gaffert informiert über folgende Termine:
01.03.2018, 17.30 UhrFinanzausschuss
07.03.2018Sachsen-Anhalt-Tag auf der ITB
07.03.2018, 17.30 Uhr Schierke-Ausschuss
08.03.2018, 15.00 Uhr Frauentagveranstaltung Gr. Saal, Rathaus
22.03.2018, 17.30 Uhr Stadtrat
03.04.2018, 18.00 Uhr Sportlerehrung, Sporthalle Stadtfeld
Herr Winkelmann stellt fest, da die Stadt Wernigerode sich nicht rechtzeitig und eindeutig zu dem Projekt „Skisprunghalle Astberg“ geäußert hat, wurde durch Herrn Goetze das Vorhaben zurückgezogen. Auch die ablehnende Haltung des Oberbürgermeisters hat wesentlich zu dieser Meinungsbildung geführt. Er hätte sich eine loyalere Haltung gewünscht. Die Herbeiführung einer Beschlussfassung wäre demokratisch Entscheidung gewesen.
Auch Herr Pöhlert vertritt die Meinung von Herrn Winkelmann und hätte von Herrn Gaffert bis zur heutigen Stadtratssitzung einen neutraleren Standpunkt erwartet.
Weiterhin stellt Herr Winkelmann folgende 2 Anfragen an die Verwaltung und bittet um Beantwortung.
Es ist bekannt, dass die Stadt Wernigerode in den letzten Jahren sehr viel Geld und auch Arbeitskraft in den Ortsteil Schierke investiert hat. Auch in diesem Jahr werden von den geplanten Investitionen der Gesamtstadt Wernigerode ca. 45 % der verfügbaren Investitionssumme 2018 in den Ortsteil Schierke investiert. Das führt unweigerlich zu einer Ungleichbehandlung in der Umverteilung der verfügbaren Gelder in der Stadt Wernigerode und seinen Ortsteilen und ein Aufbegehren ist mittlerweile unüberhörbar.
1. Wie werden Sie dieses (auch gefühlt) entstandene Investitionsungleichgewicht zukünftig wieder in ein Gleichgewicht umwandeln?
2. Welche Sanierungs- und Werterhaltungskostenmaßnahmen am Schloss Wernigerode kommen kurzfristig und mittelfristig auf die Stadt Wernigerode zu?
Herr Weber fragt:
1. Welche Rechtsgrundlage aus der Hauptsatzung den Oberbürgermeister für den Abschluss eines Vertrages zur Anschaffung einer Eismaschine berechtigt?
2. Welchen Grund gibt es, dass der Grundsatzbeschluss zur Feuerwehr in Minsleben bisher durch den Oberbürgermeister nicht in den Geschäftsgang gebracht wurde?
Zur Frage 1 erklärt Herr Dorff, dass die Rechtsgrundlage die gültige Haushaltssatzung ist. Nähere Ausführungen werden Herrn Weber schriftlich mitgeteilt.
Zur Frage 2 erklärt Herr Friedrich, dass er diese aus aktuellem Anlass im nichtöffentlichen Teil beantworten wird.
Herr Diesener bittet zu der Streichungsliste zum Haushalt 2018 aus der Verwaltung, eine Aufschlüsselung und genauere Untersetzungen der einzelnen Positionen. Er bittet, dass ihm diese Untersetzungsliste bis zum 27.02.2018 zur Verfügung gestellt wird.
Weitere Fragen von Herrn Diesener sind:
1. Nach welchen Grundsätzen sieht sich der Oberbürgermeister veranlasst, den demokratischen Prozess zum Projekt Skihalle Astberg zu torpedieren?
2.Welche sozialen oder wirtschaftlichen (ökonomische und ökologische) Gründe liegen vor?
Der Oberbürgermeister antwortet, man sollte Investitionen nicht immer unter dem ökonomischen und ökologischen Gesamtsiegel betrachten. Herr Gaffert erklärt, dass er seine persönliche Meinung gegenüber der Presse bei der Übergabe der Unterschriftensammlung Bürgerinitiative „Astberg“ geäußert hat. Seine kritische Einstellung aus unterschiedlichen Gründen war im Vorfeld bekannt. Er bittet die Mitglieder des Stadtrates um eine sachliche Betrachtungsweise.
Frau Wetzel erklärt, dass zukünftig die Luft für die Pflichtaufgaben der Stadt z. B. Kitas, Schulen und Feuerwehr immer dünner wird. Sie stellt fest, dass die SPD-Fraktion die Pläne des Oberbürgermeisters, dass etwa 45 % der Investitionssumme nach Schierke fließen, immer unterstützt. Frau Wetzel vertritt den Standpunkt, dass alle Ortsteile der Stadt gleichbehandelt werden sollten. Weiterhin stellt sie fest, dass die Stadt Wernigerode kein Einnahmeproblem hat, sondern ein Ausgabeproblem.
Herr Siegel (stellv. Fraktionsvorsitzender) verweist darauf, dass die Verwaltung die Beschlüsse des Stadtrates umgesetzt hat. Davon haben alle Ortsteile profitiert und keine Nachteile erfahren.
In diesem Zusammenhang weist Herr Mänz auf die Dringlichkeit des Schulanbaus in Silstedt hin.
Herr Albrecht spricht die fehlende Untertitelung bei den Übertragungen der Stadtratssitzungen durch den „Offenen Kanal“ an. Er bittet um Beantwortung, ab wann die Untertitelung erfolgt.
