Herr Wurzel räumte zunächst die Möglichkeit ein Fragen zum Stellenplan zu stellen. Herr Weber stellte eine kleine Anfrage an Frau Clemens von der WTG bezüglich des höheren Stellenbedarfs. Er möchte wissen, warum die WTG mehr Personal benötigt, obwohl die Mitarbeiter der Schierker Feuerstein Arena zur Stadt wechseln sollen. Frau Clemens wird ihm diese Anfrage schriftlich beantworten.
Anschließend stellte Herr Hulzer den Finanzplanentwurf vor und erläuterte die Investitionstätigkeiten. Herr Jörn fragte nach, warum die Verpflichtungsermächtigung für den Winterberg auf 9,4 Mio. € gestiegen ist. Herr Dorff antwortete, dass es sich um eine übliche Preissteigerung handle, die sich auf Grund der Verzögerung zwischen der Planung und der Ausführung typischerweise ergeben würde.
Ob die erhöhten Planungskosten für den Winterberg bereits im Finanzplan eingestellt sind, möchte Herr Härtel wissen. Herr Gaffert antwortete ihm, dass diese Kosten noch nicht veranschlagt sind und als Planungskosten in den Ergebnisplan gehören.
Herr Wurzel bittet, dass weitere Fragen direkt an die Kämmerei gestellt werden sollten.
In der anschließenden Diskussion wurden die Positionen einzelner Baumaßnahmen auf der Prioritätenliste hinterfragt. Der Ausgleich des Ergebnisplans bestimmt maßgeblich, ob Investitionen überhaupt möglich sind. Herr Rudo führte zur Prioritätenliste an, dass auf Maßnahmen im grün-schraffiertem Bereich nur noch geringe Einflussmöglichkeiten bestehen und Änderungen seiner Meinung nach nur noch im zweiten Teil möglich sind.
Herr Jörn fragte, um welchen Beschluss es sich bei der Position Stadtumbau Schierke, Arena 335.000€ handelt (Antwort: Beschluss Nr. 063/2017).
Herr Weber möchte schriftlich beantwortet haben, wofür die Position 30.000 € Winterberg Planung 2018 benötigt wird.
Herr Härtel fragte, warum es nicht möglich ist die Kita Reddeber aus eigener Kraft zu sanieren und die Kita nicht im Haushalt eingestellt ist. Er verstehe den Paradigmenwechsel nicht, warum die Kita durch ein städtisches Tochterunternehmen gebaut werden soll. Auch erinnert er an die geplante neue Kita in Hasserode, die ebenfalls nicht im Haushaltsplan vermerkt ist. Warum der Winterberg als freiwillige Aufgabe im Haushalt fest verankert ist, aber die Kitas nicht, stellte Herr Härtel ebenfalls in den Raum.
Herr Fischer stellte fest, dass bei einer Entscheidung gegen das Investorenmodell die Kitas in den Haushalt eingestellt werden müssen. Es kommt zu der veränderten Herangehensweise durch eine Änderung im Gesetz. Die Zuständigkeit für die Kitas liegt nun nicht mehr bei der Stadt sondern der Landkreis ist in der Verantwortung.
Bezüglich des beweglichen Vermögens forderte Herr Wurzel auf, die Fragen direkt an die Kämmerei zu richten.
Im Punkt „Sonstige Investitionen“ kam es zu Diskussionen bezüglich des Zuschusses für Erdgasbusse an die HVB. Herr Wurzel bezeichnete den Zuschuss als veraltet. Herr Friedrich erklärte, dass es dazu vertragliche Verpflichtungen geben würde und dieser Zuschuss dazu führt, dass im Stadtverkehr ausschließlich Erdgasbusse eingesetzt werden.
Des Weiteren wurde über die Notwendigkeit der Forstwege diskutiert.
Abschließend forderte Herr Wurzel dazu auf, dass die Diskussionen bezüglich des Finanzplanes zunächst in den Fraktionen weitergeführt werden sollen.
