Herr Fischer führt in den Haushaltsplan 2018 ein – soweit dieser vorliegt. Ein zweites Treffen zu diesem Thema ist zwingend notwendig, da das Defizit derzeit noch zu hoch und daher ein ausgeglichener Haushalt noch nicht realisierbar ist. Auch die nächsten Jahre weisen derzeit ein Defizit aus.

Auch aus dem Dezernat II wurden Einsparungen für den Haushaltsplan 2018 erbracht (vgl. Vorlage).

Es wird angeboten, dass die VertreterInnen der Fraktionen die Möglichkeit haben, sich im Amt auszutauschen. Herr Ellendt weist darauf hin, dass ein Treffen erst nach dem Finanzausschuss sinnvoll sei – um nicht zweimal zusammen kommen zu müssen. Dieser Überlegung wird zugestimmt.

Auf die Änderungen durch die Einführung des Gebäudemanagements wird besonders hingewiesen.

Herr Härtel bittet um eine Prioritätenliste der Investitionen aus den einzelnen Dezernaten - auch über die bisher veröffentlichten Listen hinaus. Frau Barner verweist darauf, dass noch kein Investitionsplan vorliegt. Frau Wetzel ergänzt, dass trotz Investitionsstau in einigen wichtigen Bereichen viel ertüchtigt bzw. investiert wurde, unterstreicht aber den Bedarf an der o.g. Liste. Herr Fischer sagt dies zu.

Frau Barner beantragt, die Debatte abzubrechen, da eine erneute Beschäftigung im nächsten Ausschuss ohnehin nötig ist. Dem wird einstimmig zugestimmt.

Beschluss002/2018