1. Stellenplan
Herr Dorff erläuterte anhand des Vorberichtes den Stellenplan 2018 und beantwortete die Fragen der Ausschussmitglieder. Für 2018 sind 29,1 Mio. € Personalkosten veranschlagt. Der Stelleplan erhöht sich gegenüber 2018 um 10,709 VbE auf 579,44 VbE. Dies sind teilweise Scheinerhöhungen z.B. bei Mutterschutz oder ATZ. Mehrbedarf ergibt sich im Bereich der Kindertagesstätten und der Übernahme von Beschäftigten der Schierker Feuerstein Arena und dem Parkhaus Schierke von der WTG. Für 2018 sind die schrittweise Einführung des Gebäudemanagement sowie die Bildung des Stadtbetriebsamtes geplant.
Herr Schatz regte an, bei der Verwaltungsspitze nachzubessern und nochmals über einen Beigeordneten in den Fraktionen und der Verwaltung nachzudenken.
Frau Barner sagte, dass Informationen zur Einführung eines zentralen Gebäudemanagements fehlen. Herr Dorff erklärte sich bereit, für den 15.02.2018 eine Präsentation vorzubereiten.
Herr Weber wollte wissen, warum der Zuschuss an die WTG steigt, obwohl die Stadt Personal übernimmt und, ob es Überlegungen seitens der Stadt gibt, welche Stellen z.B. bei ATZ nachbesetzt werden und welche wegfallen können? Herr Dorff sagte, dass die Übernahme des Personals erst nach Bestätigung des Haushaltes erfolgt und dass die Stellen mit kw-Vermerk nicht nachbesetzt werden.
Die Diskussion zum Stellenplan soll in den Fraktionen weitergeführt werden. Fragen sind zeitnah an Herrn Dorff einzureichen.
Nach der Beratung zum Stellenplan verlassen die Mitglieder des Hauptausschusses die Sitzung.
2. Ergebnisplan
Herr Schatz erläuterte seinen Vorschlag, die Kurtaxe anzuheben. Hintergrund für seinen Vorschlag ist die Anhebung des Basissatzes Hatix. Das Ticket kommt nur den Urlaubern zugute. Deshalb sollte die Kurtaxe auf 2,80 € oder 3,00 € angehoben werden. Damit könnte der Zuschuss an die WTG gesenkt und die Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B abgemindert werden.
Des Weiteren schlug Herr Schatz vor, dass die Wernigeröder im Rahmen eines Bürgerentscheids mitbestimmen sollen, ob das Projekt Winterberg in Schierke weiter vorangetrieben wird und zusätzliche Mittel von 300.000 € dafür in den Haushaltsplan aufgenommen werden. Laut Herrn Meling betragen die Kosten für die Umplanungen ca. 450.000 €. Davon würde der Investor aber nur 150.000 € tragen wollen.
Die Finanzausschussmitglieder einigten sich darauf, dass die Fraktion die Linke zu beiden Themen Beschlüsse für den Stadtrat vorbereitet.
Um die weitere Vorgehensweise zum Ergebnisplan festzulegen, wurde vorgeschlagen, dass die Verwaltung einen Beschluss zu Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B vorbereitet. Dieser soll die Varianten Anhebung auf 380 v.H. und 450 v.H. enthalten.
Im laufenden Jahr ist ein Beschluss über die Höhe der Realsteuern zu fassen, damit nicht zur nächsten Haushaltsplanberatung wieder über Steuererhöhungen diskutiert wird.
Herr Mendritzki wird eine Prioritätenliste für den investiven Haushalt zum nächsten Ausschuss vorbereiten.
Herr Weber bittet um eine Gegenüberstellung welche Maßnahmen aus der mittelfristigen Finanzplanung aus 2017 für 2018 in 2018 noch enthalten sind und welche gestrichen wurden.
Herr Jörn und Herr Weber wollten wissen, für was der Zuschuss an die WTG in Bezug auf Personal und kulturelle Veranstaltungen in Schierke verwendet wird. Herr Meling sagte, dass diese Beantwortung durch Frau Clemens erfolgen sollte.
Die Beratung zum Haushalt wird am 15.02.2018 fortgeführt. Fragen sind rechtzeitig an die Kämmerei einzureichen.
