Vor Beginn der Sitzung erhielten die Ausschussmitglieder ein Informationspapier zum Haushalt 2018, welches auch im Ratsinformationssystem zu sehen ist.
Herr Gaffert gab Informationen zum Haushaltsplanentwurf 2018. Im Ergebnisplan 2018 fehlen gegenwärtig 1.257.300 €. Ursache dafür sind u.a. die Abschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von 5.787.500 €, die nur zum Teil durch die Auflösung von Sonderposten (3.782.000 €) gedeckt sind, so dass noch rund 2 Mio. € im Ergebnisplan zu erwirtschaften sind. Die Kreisumlage erhöht sich um 1.673.000 €. Gestiegen sind auch die Aufwendungen für Personalkosten. Um den Ergebnisplan auszugleichen und demzufolge die vorgesehenen Investitionen tätigen zu können, schlägt die Verwaltung eine Erhöhung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B von 360 v.H. auf 450 v.H. vor. Ziel ist es den Haushalt so gut wie möglich auszugleichen um die Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten.
Herr Hulzer ergänzte. Im ersten Entwurf lag das Minus bei 3,4 Mio. €. Durch Einnahmeerhöhungen von 920.000 € und Ausgabensenkungen von 1.199.000 € konnte der Fehlbetrag reduziert werden. Die Erträge steigen gegenüber 2017 um insgesamt 1,7 Mio. €. Dabei wurden die Satzungen der kostenrechnenden Einrichtungen bereits angepasst. Die Aufwendungen erhöhen sich gegenüber 2017 um 3,55 Mio. €. Ursachen dafür wurden bereits vom Oberbürgermeister genannt. Von den Abschreibungen fallen nur 10 % für die Investitionen in Schierke und 90 % in der Kernstadt an. In den Folgejahren werden im Ergebnisplan ebenfalls Fehlbeträge ausgewiesen (insgesamt rund 7 Mio. €). Die Grundsteuererhöhung würde eine regelmäßige Einnahme von ca. 840.000 € bringen.
Änderungen im Haushalt 2018:
Neue Produkte
1.1.1.03 – Liegenschaftsverwaltung (neue Bezeichnung)
1.1.1.14 – Gebäudemanagement (Werterhaltung Konto 5211014 im Deckungskreis Bewirtschaftung
erfolgt durch Gebäudemanagement)
1.1.1.15 – Gebäudereinigung
Änderung der Budgetzuordnung
5.4.6.02 – Parkhaus Schierke aus Budget 5 in Budget 3
5.7.5.03 – Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg Schierke von Budget 1 in Budget 3
5.7.5.04 – Schierker Feuerstein Arena von Budget 1 in Budget 3
Die Kindereinrichtungen wurden wieder in einzelne Produkte aufgeschlüsselt
(16 Produkte 3.6.5.02.01 bis 3.6.5.02.16)
In der anschließenden Diskussion wurden erste Fragen gestellt und Meinungen geäußert.
Zur Frage von Herrn Schatz: Warum soll die WTG einen Zuschuss von 301.000 € gegenüber dem Vorjahr von 73.000 € erhalten?
Die WTG plant durch die Neueröffnungen in Schierke und der zu erwartenden Zuwächse an Übernachtungen höhere Einnahmen in der Kurtaxe von ca. 200.000 €, mithin 2.040.000 €. Weitere Einnahmen durch Veranstaltungserlöse, touristischen Dienstleistungen und Bewirtschaftungsverträgen entstehen in Höhe von ca. 1.100.000 €.
Demgegenüber stehen erhöhte Ausgaben im Veranstaltungsbereich in Schierke von ca. 150.000 € und derzeit ca. 101.000 € für die Erhöhung des Basissatzes Hatix. Hier gibt es jedoch noch keine endgültigen Festlegungen. Entweder 0,36 oder 0,41 € pro kurtaxpflichtige Übernachtung.
Die Personal- und Werbekosten steigen um ca. 157.000 €.
Somit erhöht sich der Zuschuss von 73.000 € auf 301.000 € nach der derzeitigen Planung im Geschäftsjahr 2018.
Verfahrensweise zum Haushalt
25.01.2018
Beratung mit dem Hauptausschuss zum Stellenplan (Herr Dorff - Zuarbeit welche Stellen in den Folgejahren wegfallen)
Ergebnisplan (Aufstellung freiwillige aktuelle Ausgaben - Anlage zum Protokoll)
08.02.2018
Investitionshaushalt (Herr Wurzel bittet die Verwaltung eine nach unten offene kürzbare Prioritätenliste vorzulegen.)
Beratungsfolge für die Ausschüsse wurde festgelegt. Der Termin für die Beschlussfassung im Stadtrat ist voraussichtlich der 03.Mai 2018.
