16.11.2017, 17:00 Uhr Verleihung Wissenschaftspreis Stadtwerkestiftung
19.11.2017, 11:00 Uhr Volkstrauertag (Kranzniederlegung) auf dem
Städtischen Friedhof Hasserode
(Herr Gaffert bittet die Mitglieder des Stadtrates um
Teilnahme)
22.11.2017, 17:30 Uhr Zeitweiliger Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke"
23.11.2017, 17:30 Uhr Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
01.12.2017, 17:00 Uhr Eröffnung Weihnachtsmarkt
06.12.2017, 17.00 Uhr Tag des Ehrenamtes, im Großen Saal des Rathauses
07.12.2017, 17.30 Uhr Stadtrat
15.12.2017, 14.00 Uhr Eröffnung Schierker-Feuerstein-Arena
Weitere Themen:
Herr Gaffert informiert, dass die untere Breite Straße bis zum 1. Advent begehbar sein wird.
Des Weiteren wurde die Baugenehmigung für das Feuerwehr-Gerätehaus in Schierke erteilt. Herr Gaffert berichtet außerdem über das Richtfest für das Sporthaus Intersport der Familie Hanisch in der Breiten Straße.
Herr Torsten Breiting, der Ortswehrleiter der Feuerwehr der Stadt Wernigerode, fragt nach dem Stand der Bauarbeiten in der Feuerwache. Er möchte wissen, wann die Baustelle beendet wird und somit die die Unfallquellen beseitigt werden, denn in dem Gebäude läuft gleichzeitig der Feuerwehrdienst weiter.
Herr Rudo erläutert, dass seit Mai in der Feuerwache an der Wernigeröder Bahnhofstraße ein neues Brandschutzkonzept umgesetzt und im Gebäude umfassende Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. In ca. drei Wochen müssten die Bauarbeiten des ersten Bauabschnittes beendet sein. Es wird im Jahr 2018 einen zweiten, kleineren Bauabschnitt geben. Da im ganzen Haus gebaut wird, stellt es sich oftmals sehr aufwendig dar, dass die erforderliche Sicherheit und Dienstfähigkeit der Feuerwehr Wernigerode erhalten bleibt. Er bittet um Verständnis bei den Feuerwehrleuten und wird versuchen, die Kommunikation durch das Bauamt zu verbessern.
Weiterhin möchte Herr Breiting wissen, ob der Schulungsraum zur nächsten Jahreshauptversammlung im Februar nutzbar ist. Herr Rudo bestätigt dies.
Herr Mänz meldet sich zum Thema Gaststätte Zur Linde / Wohnbebauung zu Wort. Er bittet den Bau- und Umweltausschuss, dieses Thema schnellst möglichst auf die Tagesordnung zu nehmen. Weiterhin wendet er sich an die Verwaltung mit der Bitte, Kontakt zur verantwortlichen Behörde beim Landkreis aufzunehmen.
Herr Mänz kritisiert die fehlende Einladung der vom Hochwasser betroffenen Ortsteile der Stadt Wernigerode bei einer Veranstaltung in Magdeburg. Die Stadt Ilsenburg war mit seinen betroffenen Ortsteilen vollständig vertreten. Zukünftig möchte Herr Mänz rechtzeitig von Herrn Eichler informiert werden.
Herr Winkelmann meldet sich zu Wort und erklärt, dass er den Frust der Feuerwehrleute der Stadt Wernigerode verstehen kann. Er regt an zukünftig für die Werterhaltung der Feuerwehrgebäude im Haushaltsplan Mittel einzustellen. Er verweist auf die Probleme der Feuerwehr Minsleben. Auch dort muss kurzfristig eine Lösung gefunden und sich zwischen den Varianten entschieden werden:
1. Anmietung der Halle von der Firma Harsing.
2. Neubau durch die Stadt mit Nutzung des vorhandenen Grundstücks neben dem Sportplatz.
Dort könnten nach seiner Meinung Multifunktionsräume entstehen, die perspektivisch gemeinschaftlich genutzt werden können (Feuerverwehr, Vereine usw.). Dadurch kann die dörfliche Gemeinschaft gestärkt werden. Der Standort wäre auch strategisch günstig für eine gemeinschaftliche Nutzung mit der Feuerwehr Reddeber.
Herr Winkelmann stellt fest, dass der Kran in der Johannisstraße nicht vor dem 06.01.2018 abgebaut werden sollte, um weitere Umsatzeinbußen der Händler zu vermeiden.
Frau Gorr ergänzt nochmals den Aufruf des Oberbürgermeister zum Volkstrauertag. Sie informiert über weitere Möglichkeiten an diesem Tag den Toten zu gedenken. Der Bund der Vertriebenen wird sich um 9:30 Uhr in der Parkanlage gegenüber des Bahnhofs treffen und die Nöschenröder Schützen treffen sich um 10:00 Uhr am Ehrenmal in der Promenade.
Herr Schatz erinnert, dass der Stadtrat mit dem Anliegen von Frau Schulze (Gaststätte Zur Linde) schon das zweite Mal ein Problem auf dem Tisch hat, wo sich die Ansprüche der Gewerbebetreiber mit dem der Wohnbebauung (STRATIE / Pharma GmbH) nicht vereinbaren lassen. Er schlägt vor, dass durch die Verwaltung Leitlinien erarbeitet werden, die auch die Gewerbetreibenden schützt. Gerade im aktuellen Fall (Zur Linde) ist es wichtig, dass es eine Gaststätte am Ort gibt. Deshalb appelliert Herr Schatz an die Verwaltung, eine Stellungnahme zu erarbeiten und diese an den Landkreis Halberstadt zu richten, damit die Familie Schulze Klarheit erhält.
Weiterhin unterstützt die Fraktion DIE LINKEN den Vorschlag von Herrn Winkelmann Sport / Feuerwehr an einem Standort zu binden, damit Synergieeffekte erreicht werden können.
Herr Weber erkundigt sich, warum im Parkhaus Schierke am Wochenende die Schranken geöffnet waren.
Weiterhin kritisiert er, dass die Anfrage 008/2017 erst nach zwei Monaten beantwortet wurde, obwohl die Hauptsatzung 4 Wochen vorsieht. Außerdem waren die Antworten zu pauschal. Dies ist unbefriedigend, da die Diskussion um die Behebung der Mängel an den Feuerwehrhäusern schon seit 2 Jahren läuft. Er bittet um Nachbesserung der Beantwortung.
Herr Rudo erklärt, das Vandalismusprobleme immer wieder auftreten. Im Parkhaus Schierke wurden sämtliche Automaten beschädigt und das Zahlsystem zerstört. Der Aufwand der Reparatur ist erheblich und es ist sehr schwierig kurzfristig bei der zuständigen Spezialfirma einen Termin zu erhalten. Die Reparatur kann voraussichtlich erst in ca. 2 ½ Wochen erfolgen. Der Schaden beläuft sich auf ca. 15.000,00 € und wird von der Versicherung übernommen.
Weiterhin nimmt Herr Rudo Stellung zur verspäteten Beantwortung der Anfrage 008/2017 von Herrn Weber. Die lange Zeit wird zu Recht beanstandet, war aber Urlaub und Krankheit der verantwortlichen Mitarbeiter geschuldet.
Ergänzend erklärt Herr Rudo, dass er zu den Feuerwehrhäusern in Silstedt und Benzingerode keine verbindliche Aussage treffen kann, da bisher nur eine grobe Kostenschätzung vorliegt und keine detaillierte Planung vorgenommen wurde.
Die Argumente von Herrn Winkelmann zum Standort Minsleben sind interessant und können beim Erstellen des Grundsatzbeschlusses, der in diesem Jahr noch in den Geschäftsgang gebracht wird, Berücksichtigung finden.
Herr Härtel legt dar, dass das Umfeld des Hauptbahnhofs Wernigerode, welches im Verantwortungsbereich der Deutschen Bahn liegt, sehr verwahrlost aussieht. Die Bahnunterführung ist in einem miserablen Zustand und alle Schilder sind beschädigt. Lobend äußert sich Herr Härtel über den Teil, für den die Verwaltung zuständig ist. Hier ist immer alles gepflegt. Deshalb bittet er die Verwaltung mehr Druck auf die Deutsche Bahn auszuüben, da gerade zur Vorweihnachtszeit viele Besucher mit der Bahn nach Wernigerode kommen werden.
Frau Wetzel hat das Antwortschreiben von Frau Kerstin Nagy „Hotel am Anger“ an das Ordnungsamt gelesen und kritisiert die Verwaltung. Die Antragstellung für die Teilnahme am Weihnachtsmarkt erfolgte im Mai und die Bewilligung erfolgte am 06.11.2017. Damit konnte Frau Nagy dem ungarischen Vertragspartner keine Planungssicherheit gewähren und alle Bemühungen waren umsonst.
Herr Friedrich erklärt, dass im letzten Jahr zum Weihnachtsmarkt Händler aus der unteren Breiten Straße kurzfristig abgesprungen sind, obwohl die Verwaltung rechtzeitig ihre Zusage abgeben hat. In diesem Jahr könnten bis zu drei Buden aufgebaut werden. Es werden definitiv zwei Buden aufgebaut.
Herr Winkelmann unterstreicht nochmals, dass die Händler Planungssicherheit haben müssen, deshalb ist es wichtig die Verträge rechtzeitig, wie für den Marktplatz, ab Mai zu unterzeichnen.
