Herr Gaffert informiert über die Wahlergebnisse zur Bundestagswahl und bedankt sich bei den Wahlhelfern für ihre Unterstützung sowie beim Wahlbüro der Stadt für die Organisation der Wahl.
Weiterhin informiert er über folgende Termine:
30.09.2017, 12:00 Uhr Erntedankfest Silstedt
01.10.2017, 13:00 UhrErntedankfest Benzingerode
02.10.2017, 20:00 Uhr Festkonzert Deutsche Einheit im Marstall
14.10.201740. Harzgebirgslauf
19.10.2017, 17:30 Uhr Finanzausschuss
20.10.2017-30.10.2017Delegationsreise Hoi An im Rahmen der kommunalen
Klimapartnerschaft
25.10.2017Schierke Ausschuss
01.11.2017Hauptausschuss
Der Oberbürgermeister berichtet, dass die für die Kita Schierke weitere Fördermittel bewilligt wurden.
Herr Gaffert informiert über die Oberbürgermeisterwahl in Neustadt an der Weinstraße. Der jetzige Oberbürgermeister Herr Löffler hat sich nicht mehr zur Wahl gestellt. Neuer Oberbürgermeister der Stadt Neustadt wird Herr Marc Weigel (Freie Wähler Gemeinschaft). Dieser wird im Januar sein Amt antreten.
Herr Mänz zeigt sich verwundert über die Reaktion der Umweltministerin zum Vollzug der Vertragsunterschrift unter den Vertrag zum Landtausch. Er fragt weiterhin nach, ob das Parkhaus in Schierke auf dem Grund und Boden der Stadt erbaut wurde oder auf fremden Boden.
Der Oberbürgermeister erklärt, dass Frau Dalbert das Verfahren zum freiwilligen Landtausch zwischen Stadt und Land gestoppt hat. Der Besitzübergang fand bereits vorfristig vor 2 Jahren im Bereich Schierke/Voigtstieg statt. Durch das Land Sachsen-Anhalt wird der Bereich Voigtstieg bereits aktiv durch Jagd und Holzeinschlag bewirtschaftet. Die Reaktion von Frau Dalbert war sehr überraschend und es gibt keine sachlichen Gründe für diese Aktion. Verfahrensträger ist das Amt für Landwirtschaft, Flurneuerung und Forsten. Es erfolgte in diesem Zeitraum eine abschließende Vermessung und eine Neuschaffung von Flurstücken.
Anlässlich des Umweltmarktes 2017 in Wernigerode wurde die Auszeichnung „Fairtrade Stadt“ übergeben. Weiterhin erhielt die Stadt Wernigerode den 1. Preis für den Feuerwehrfilm auf der Bewegtbildkonferenz in Berlin.
Herr Winkelmann fragt nach dem aktuellen Stand des B-Planes für das Wohngebiet Küchengarten. Herr Zagrodnik führt aus, das aufgrund vielfältiger Hinweise und Bedenken von Anwohnern sind verschiedene Gutachten erstellt worden sind.
- Geohydrologisches Gutachten
- Verkehrstechnische Untersuchung
- Schalltechnisches Gutachten
- Artenschutzrechtliche Prüfung
Der artenschutzrechtliche Fachbeitrag ist im August 2017 fertiggestellt worden. Anfang September wurde eine Beratung mit den Fachplanern zur Erörterung der Gutachten und Besprechung der weiteren Strategie und des Zeitablaufes durchgeführt. Die Messstellen werden nochmals ausgelesen, damit liegen Zeitreihen vor, die sich über mehr als 2 Jahre erstrecken. Dadurch können sowohl trockene Zeiträume als auch sehr niederschlagsreiche Zeiträume abgebildet werden.
Ohne dem Abwägungsvorschlag vorzugreifen, ist die Verwaltung der Meinung, dass sich für den Entwurf keine grundlegenden Änderungen ergeben werden. Es ist aber bereits bekannt, dass sich aus dem schalltechnischen Gutachten eine Maßnahme ergibt. Eine Überdachung der Tiefgarageneinfahrt wird notwendig sein. Dies muss zeichnerisch und textlich dargestellt werden, daher wird es notwendig sein den Entwurf wieder auszulegen. Ziel ist es, dem Bau- und Umweltausschuss und dem Stadtrat im Februar oder März 2018 den Abwägungsvorschlag als auch den Entwurf erneut vorzulegen.
Herr Rudo erläutert die Erweiterungsmaßnahme der Kita Reddeber mit einem Ausblick zur Durchführung. Wesentliche Gründe für die geplante Maßnahme sind Anforderungen seitens des Gesundheitsamtes hinsichtlich der Ausstattung und Anzahl der sanitären Anlagen entsprechend der Belegung. Weiter gibt es wichtige Anforderungen an den vorbeugenden Brandschutz, die Flucht- und Rettungswege.
In dem Anbau befinden sich derzeit die Garderobe sowie alle zur Verfügung stehenden sanitären Anlagen. Eine Holztreppe führt offen ins 1. OG. Es ist geplant den Anbau zurück zu bauen. Er soll ersetzt werden durch einen kompakten Anbau der es schafft alle Problembereiche zu beheben. Es entstehen zwei ausreichend große Sanitärbereiche für Krippe und Kita. Weiter können zwei separate Garderoben errichtet werden, die getrennt die Gruppenräume erreichen. Es entsteht ein abgeschlossenes Treppenhaus gemäß der Anforderung, welches auch das 1. OG erschließt.
Es entsteht ein neuer barrierefreier Zugang sowie eine barrierefreie Toilettenanlage.
Es war geplant, mit der Maßnahme im Herbst zu beginnen und den Betrieb in eine vorgelagerte Containeranlage auszugliedern. Im Zuge der Ausführungsplanung wurde seitens der Planer jedoch ein weiterer nicht unwesentlicher Sanierungsstau im Hauptgebäude ermittelt, der die Wertgrenzen von beschlussfreien Maßnahmen übersteigt. Das bedeutet, dass wir nicht wie geplant sofort beginnen können, sondern die Maßnahme zur Beschlussfassung vorab in den Beratungsgang geben müssen, um das notwendige Mandat zur erhalten. Dies wird voraussichtlich bis Ende des Jahres möglich sein.
