Herr Winkelmann bittet um Änderungen zur Niederschrift der letzten Ausschusssitzung vom 09.05.2017. Er informiert, dass der Ordnungsausschuss im Juni aufgrund von fehlenden Beratungsthemen ausgefallen ist.

Richtige Änderungen für das Protokoll gibt es seitens der anwesenden Ausschussmitglieder nicht.

Herr Wurzel fragt nur nach, ob die Möglichkeit besteht, ein Ergebnisprotokoll anstatt eines Verlaufsprotokolls anzufertigen.

Herr Winkelmann und auch Herr Siegel sprechen sich für ein Verlaufsprotokoll aus, da dadurch viele Sachverhalte auch später nochmal nachvollzogen werden können.

Laut Herrn Siegel gibt es aufgrund des langen Protokolls jedoch auch kaum Korrekturen bei der Protokollkontrolle.

Herr Winkelmann stellt daher die Niederschrift der Ausschusssitzung vom 09.05.2017 – öffentlicher Teil- zur Abstimmung. Diese wird mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt.