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Herr Rudo informierte, dass der Fertigstellungstermin für die Schierker Feuerstein Arena der 15.12.2017 ist. Von den 17 Gewerken sind bis jetzt 15 vergeben. Die Bauarbeiten liegen im zeitlichen Rahmen.

Die Kritik des Landesrechnungshofes zur Schierker Feuerstein Arena ist teilweise nicht richtig, die Recherchen dazu ungenau. Die Stellungnahme der Verwaltung wurde im Prüfbericht nicht berücksichtigt. Die Kritik der Ausschussmitglieder, dass die Verwaltung den Stadtrat zu spät informiert habe, wies Herr Rudo zurück. Der Entwurf des Berichtes ist am 25.05.2017 im Büro OB und am 30.05.2017 in der Bauverwaltung eingegangen. Die Stellungnahme sollte bis 07.06.2017 erfolgen. Wegen Krankheit wurde um Terminverlängerung gebeten, die am 06.06.2017 abgelehnt wurde. Als feststand, dass die Stellungnahme keine Berücksichtigung im Prüfbericht fand wurde der Stadtrat umgehend informiert. Die Stadt selbst wurde vom Landesrechnungshof nicht geprüft.

Der Stadt wurde empfohlen Fördermittelanträge zu stellen und ist ins Förderprogramm aufgenommen wurden und hat Bewilligungsbescheide erhalten.

Das Vergabeverfahren, welches vom Land organisiert und finanziert wurde, fand am 09.04.2013 statt. Zur Jury gehörten Herr Gaffert, Herr Rudo, Herr Heinrich, Herr Schulze, Herr Mänz, Herr Kabelitz, Herr Porsche, Frau Clemens, Frau Hopstock, Herr Graviat vom Kompetenzzentrum und 2 Vertreter des Landesamtes für Denkmalschutz und Archäologie. Im Ergebnis erhielt die Bietergemeinschaft Graft/SBP/WES die höchste Punktzahl. Während der geführten Verhandlungen traten Verzögerungen bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Vertrages auf, sodass das Kompetenzzentrum Zweifel an der beabsichtigten Vergabe des Auftrages äußerte. Eine daraufhin durch den Oberbürgermeister eingeladene Beratung der Verhandlungspartner erbrachte eine einvernehmliche Einigung zu allen noch strittigen und offenen Punkten, sodass im Ergebnis die Auftragserteilung mit allen Beteiligten einvernehmlich bestätigt wurde. Die Vertragsverhandlungen wurden durch das Kompetenzzentrum geführt.

Eine Sanierung des alten Eisstadions (lt. Landesrechnungshof kostengünstigere Variante) kam nicht in Betracht, da eine Ganzjahresnutzung angestrebt wird. Der Antrag einiger Stadtratsmitglieder (Änderungsantrag 033/02/2014) das Projekt auf die Sanierung des Natureisstadions zu beschränken fand keine Mehrheit. Die ursprüngliche Kostenschätzung von 3,5 Mio. € war nicht zu halten, die angebotenen Preise lagen zwischen 6 und 8 Mio. €. Da es ein Spezialbauwerk ist, ist es schwer, eine Preisvorstellung zu entwickeln. Im Stadtrat am 25.04.2014 wurde der Kostenrahmen von 7.005.000 € beschlossen. Die gegenwärtige Kostenprognose liegt bei 8.445 Mio. € (netto). 7,7 Mio. € sind bewilligt, 720 € sind beantragt. Ein Bewilligungsbescheid liegt noch nicht vor, ein vorzeitiger Beginn der Maßnahme wurde beantragt, liegt aber auch noch nicht vor.

Herr Schatz stellte fest, dass auch die Variante ohne Dach touristisch nutzbar sei und kritisierte zugleich die Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit der Beraterfirma Nymoen. Dass es der klare politische Wille der Stadträte gewesen sei, das Eisstadion in dieser Dimension zu errichten stellte Herr Diesener in Frage. (damaliges Abstimmungsergebnis 21 Ja-, 16 Nein-Stimmen/ 2 Enthaltungen)

 

Frau Wetzel stellte folgende Fragen zur Kostensteigerung bei den Bodenvorbereitungsarbeiten,

die im Rahmen kleiner Anfragen beantwortet werden:

 

1. Was war Inhalt der Ausschreibungen dieser Leistungen?

2. Welche Bedingungen wurden geändert?

3. Wann wurde von der ausführenden Firma angezeigt, dass die vereinbarten Leistungen teurer werden?

4. Protokoll der Nachverhandlungen- wer hat verhandelt, wer hat entschieden?

 

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Beschluss
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