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Herr Gaffert informierte, dass das Ergänzungs- / Drittgutachten Winterberg durch das MLV beauftragt wird und das Ergebnis abgewartet werden muss. Geplante Fertigstellung ist August 2017.

 

Weiterhin informierte der Oberbürgermeister, dass beim Feuerwehrneubau, durch die Sprengung des alten Schornsteines, die vorbereitende Arbeiten begonnen haben. Es wird einen offiziellen Termin zum Baustart geben. Hierzu ergeht separat eine Einladung.

 

Ein Fördermittelantrag zur Weiterführung der Bauarbeiten an der Kita ist gestellt worden. Das MLV prüft derzeit den Antrag und hat bereits positive Signale gegeben. Die Kinder werden derzeit in Elend betreut. Hierzu gibt es eine vertragliche Einigung von April 2017 bis Dezember 2018.

Die Oberharzer Liegenschaft steht immer noch zum Verkauf.

 

Frau Wetzel bemängelte die unzureichende, widersprüchliche Antwort von Herrn Meling zur Thematik FFH-Gebiet am Winterberg. Es war angeblich seit Langem bekannt, dass bei deren Kenntnissen zum FFH keine Bebauung möglich ist.

 

Herr Meling erklärte nochmals, dass es allen bekannt war, dass die 2001 (Schierke 2000), aus dem Nationalpark herausgelöste Fläche in Größe von 70 ha einen FFH-Status hat. Das Verwaltungsverfahren zur vollständigen Herauslösung aus den Schutzstaten ist seinerzeit nicht zu Ende geführt worden. Für die Herauslösung von 70 ha am Winterberg ist der Nationalpark im Bereich Ilsenburg um 3000 ha erweitert worden. Mit der Eingemeindung 2009 wurde das Thema wieder aufgegriffen und eine mögliche Entwicklung aufgezeigt. Es ist unter Einhaltung von entsprechenden Regularien ein Bauen möglich.

 

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Beschluss
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