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Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

15.06.2017

18:00 Uhr

Kunstpreisverleihung

16.06.2017

19:30 Uhr

Eröffnung Rathausfest (Präsentation Feuerwehrfilm und Gratulation Deutsche Meisterschaft Red Devils, Damen U 17)

17.06.2017

10:00 Uhr

Eröffnung Oldie Cup

21.06.2017

17:30 Uhr

Schierke-Ausschuss

24.06.2017

16:00 Uhr

Eröffnung Harzer Radsporttage

25.06.2017

09:00 Uhr

Rathausrallye

30.06.2017

 

Neustadter Weinfest

 

Herr Gaffert informiert, dass am 10.06.2017 die Schanze im Zwölfmorgental nach ca. zweijähriger Bauzeit eingeweiht und wieder eröffnet wurde.

 

Die Projekte im Rahmen „Nachhaltige Kommune“ werden durch Frau Anders weiter geführt und betreut. Am 21.09.2017 findet der Umweltmarkt statt, in diesem Rahmen wird der Stadt das Label
„Fairtrade Town“ verliehen.

 

Herr Meling berichtet, dass die Fördermittel für den kombinierten Neubau - Freiwillige Feuerwehr und Bauhof in Schierke bewilligt werden und damit die Kofinanzierung gesichert ist. Allerdings liegt der Bescheid in der Verwaltung noch nicht vor.

 

Weiterhin geht Herr Meling auf die Vorlage 061/2017 Benutzungsordnung und Entgeltordnung der Schierker-Feuerstein-Arena ein. Die Satzungen sind an das Betriebskonzept angepasst und werden im nächsten Stadtrat als Verweisungsbeschluss in den Geschäftsgang eingebracht. Alles sollte zügig vorangetrieben werden, damit auch die aktive Bewerbung schnell betrieben und im Dezember die Schierker-Feuerstein-Arena optimal in Betrieb genommen werden kann. Die Bewirtschaftung der Schierker-Feuerstein-Arena wird die Wernigerode Tourismus GmbH mittels Bewirtschaftungsvertrag übernehmen, ähnlich wie bei der Bewirtschaftung des Parkhauses in Schierke.

 

Zur Vorlage 063/2017 Umschichtung von Haushaltsmitteln für die Ausstattung der Schierker-Feuerstein-Arena – verweist Herr Meling auf die bereits durch den Haushaltsbeschluss freigegeben Haushaltsmittel für die Schierker-Feuerstein-Arena. Allerdings gab es zu diesem Zeitpunkt noch keine Klarheit darüber, welche Ausgaben aus dem Investitionshaushalt bzw. Ergebnishaushalt zu begleichen sind. Die Umschichtung der Mittel bewegt sich im Rahmen der beschlossenen Haushaltsmittel, es entstehen keine Mehrkosten.

 

Herr Gaffert fügt hinzu, dass die Verwaltung nach Beschlussfassung der Vorlagen handlungsfähig wird. Alle vorbereitenden Arbeiten können erledigt werden und die Ausschreibungen können erfolgen. Somit können wir einer erfolgreichen Eröffnung am 15.12.2017 entgegen sehen.

 

Herr Schatz kündigt an, dass DIE LINKE-Fraktion einen Änderungsantrag zum § 2 Abs. 3 der Entgeltordnung einbringen wird. Es wird vorgeschlagen, den Inhabern eines Sozial- und Familienpasses ebenfalls eine Ermäßigung der Eintritts- und Serviceentgelte zu gewähren.

 

Herr Härtel kritisiert, dass im Juni auf der Facebookseite der Stadt Wernigerode, in welcher über die Baumaßnahmen in Schierke berichtet wird, ein Link zu einem privat entstehenden Resort geschaltet ist. Über diesen Link bietet der Betreiber Buchungsmöglichkeiten an. Damit wird öffentlich Werbung für den Betreiber gemacht.

 

Herr Meling antwortet, dass auf dieser Seite über sämtliche Fortschritte und Investitionstätigkeiten in Schierke berichtet wird und nicht nur über Investitionen des besagten Betreibers. Allerdings wird er die Pressestelle anweisen, diese Angelegenheit zu prüfen und den Link zu löschen.

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Beschluss
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