Herr Schatz führte aus, dass die vorliegende Beschlussvorlage nach wie vor ein Geschäftsgang ist. Die prognostizierten Investitionskosten hält Herr Schatz trotz der Förderung für zu hoch, so dass grundsätzlich darüber nachgedacht werden muss, die Kita fortzuführen. Des Weiteren will er die Vorlage aber auch so verstanden wissen, dass es aber um einen Prüfauftrag an den Oberbürgermeister handelt, welche alternativen Nutzungsvarianten möglich sind, den Schierker Kindern eine wohnortnahe Betreuung zu ermöglichen. Im Zuge der weiteren Ortsentwicklung sollte man schauen, wo es räumliche Möglichkeiten gibt, durch z. B. eine Mehrfach- oder Mischnutzung von Gebäuden den Kindergarten Schierke auch in Schierke wieder anzusiedeln. Herr Schatz führte weiter aus, dass sich im Jahr 2009 der Stadtrat erstmalig mit der Frage der Kinderbetreuung in Schierke befasst hat. Hieraus entstanden damals 3 Varianten. Eine Variante war die Sanierung, die zweite die Mischnutzung in der Grundschule und die dritte Variante war der Neubau einer Anlage. Damals ging man noch von 30 Kindern aus. Man kam auf folgende Kostenschätzungen. Die Sanierung der Anlage wurde mit ca. 670.000 Euro angegeben, eine Mischnutzung mit einer sanierten Grundschule mit 716.000 Euro und für einen Neubau waren 635.000 Euro veranschlagt. Ausgehend von dieser Summe, die damals sicher auch für die Empfehlung des Stadtrates eine relevante Entscheidung war, gibt es inzwischen eine immense Kostensteigerung, welche es notwendig macht, sich hierzu noch einmal generell zu verständigen und ernsthaft nach Alternativen zu suchen. Dies ist der Sinn des Antrages von Herrn Schatz. Es gehe ihm nicht um eine Schließung der Kindertagesstätte in Schierke, sondern um die Frage, welcher Standort für die Kindertagesstätte, auch vor dem Hintergrund, dass die Investitionskostensteigerung in der Doppik zu Gebührenerhöhungen führen, der Richtige ist. Aus diesen Gründen hält er an der Beschlussvorlage fest und bittet, sich in allen Fraktionen hierzu noch einmal zu positionieren und um einen Punkt zu ergänzen, welcher ausdrückt, dass die Kindertagesstätte wieder in den Ortsteil Schierke zurückkehrt.
Herr Richter schloss sich Herr Schatz an und erklärte, dass nicht um jeden Preis in Schierke agiert werden kann. Das Endziel muss ein, dass in einer absehbaren Zeit eine Möglichkeit in Schierke findet, die Kinder unterzubringen. Es muss jetzt die sinnvollste Variante gefunden werden. Bei einer Investition von über 2 Millionen Euro, müssen alle Möglichkeiten betrachtet werden, da auch im Nachgang noch sehr hohe Folgekosten in den weiterführenden Jahren zu erwarten sind. Aufgabe der Stadtverwaltung ist es seiner Meinung nach, zu schauen, welche Alternativmöglichkeiten es gibt und mit der Rückführung der Kosten der Förderung gegenüberzustellen.
Frau Wetzel pflichtete ihren Vorrednern bei und bat darum, den Ortschaftsratsmitgliedern von Schierke noch einmal die Gegenüberstellung, welche das Amt 50 im Jahr 2009 ausgearbeitet hat, zur Verfügung zu stellen. Gegen eine Entscheidung für die zweite Variante (Ausbau der ehemaligen Grundschule) spricht aus Sicht von Frau Wetzel vor allem die Lage. Frau Wetzel favorisierte damals, wie auch jetzt, einen Neubau, da man anhand des Neubaus der Lebenshilfe sehen konnte, wie multifunktional ein Gebäude gestaltet werden kann. Auch Inklusion sollte hierbei beachtet werden, welche beim derzeitigen Bestand des Kindergartens, wie er jetzt saniert wird, nicht machbar ist. Inklusion sollte auch für ältere Menschen und behinderte Erwachsene möglich sein. Eine Überlegung wäre auch, Gästezentrum und Multifunktionsgebäude zu kombinieren. Daher wäre es sehr wichtig zu schauen, welche Alternativen es in Schierke gibt oder ob sogar ein Neubau in Frage kommt. Solange diese Fragen nicht abschließend geklärt sind, würde Frau Wetzel den derzeitigen Baustopp weiter durchhalten, bis Alternativen gefunden sind. Frau Wetzel bat zu überlegen, was man sich leisten kann und will und wie kann man eine Lösung so gestalten, dass die Senioren und Vereine einen vernünftigen Platz haben, wo auch sie sich treffen können, was multifunktional ist und ebenerdig auch nutzbar ist und vor allem auch die Arbeit der Erzieherinnen leichter macht. Vor ca. einem halben Jahr gab es eine Besichtigung mit dem Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales im Kindergarten Schierke, bei der man sehen konnte, was täglich an Höhen bewältigt werden muss.
Herr Jung bekräftigte noch einmal seine bereits gemachten Aussagen zu diesem Thema und führte aus, dass er es sehr schade finden würde, wenn der Kindergarten aus Schierke wegzieht. Auch wenn er den finanziellen Aspekt traurig fand, wäre der Preis, den man zahlt, wenn der Kindergarten aus Schierke verschwindet, weit höher. Alleine das Gebäude stellt eine Einzigartigkeit dar. Er plädiert noch einmal ausdrücklich für den Erhalt des Kindergartens in Schierke.
Frau Dr. Tschäpe äußerte den Eindruck, dass sich alle einig sind, den Kindergarten in Schierke zu erhalten. Unbehaglich wird wohl von allen gesehen, dass so viel Geld investiert wurden ist, für das Projekt, was ursprünglich favorisiert wurde. Bedenklich fand sie, dass nicht geregelt ist, was mit dem Gebäude nach einem Verkauf passiert.
Herr Gaffert schilderte kurz die Sicht der Verwaltung. In der Tat muss man mit einer Verdopplung der Kosten leben. So ist der aktuelle Stand. Bislang wurde eine Summe von ca. 320.000 Euro Eigenmittel in den Kindergarten Schierke von der Stadt Wernigerode investiert. Der Förderantrag beim Städtebauministerium wurde noch einmal nachgereicht. Die Signale den Förderanteil (66%) für den zweiten Bauabschnitt und somit für die Erhöhung der Kosten zu bekommen, sind ausgesprochen positiv. In Summe würde dies bedeuten, dass ca. 650.000 Euro eigenes Geld in diesen Kindergarten gesteckt werden würden, wenn dieses Projekt zu Ende gebaut wird. Es werden jetzt noch einmal die wenigen Optionen, die es gibt, geprüft werden. Man muss allerdings ganz klar sehen, wenn diese Immobilie veräußert werden würde, müssen die Fördermittel die bereits verbaut wurden, zurückgezahlt werden. Wenn man dann einen Neubau anstrebt, wird dies sicher auch noch einmal ca. 1,5 Millionen Euro kosten. Es bleibt unbestritten, dass die enorme Kostensteigerung bei der Sanierung des Kindergartens in Schierke ärgerlich ist.
Herr Schatz bestätigte die Frage, welche Variante kostengünstiger ist. Die Sanierung zu stoppen oder einen Neubau zu beginnen. Um der Stadtverwaltung Zeit zu geben, alle Möglichkeiten noch einmal zu prüfen, informierte Herr Schatz, die Punkte 2, 3 und 4 aus der Beschlussvorlage zurückzustellen.
Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung:
Der Stadtrat beschließt:
1. Die Stadt Wernigerode vereinbart mit der Stadt Oberharz am Brocken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit die Fortführung der Nutzung der Räumlichkeiten in Elend, in denen die Kindertagesstätte Schierke derzeit untergebracht ist, zu verhandeln.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Fortschreibung der Ortsentwicklung Schierke nach alternativen Standorten für die Kindertagesstätte in der Ortslage Schierke zu suchen und dem Stadtrat vorzustellen.
Begründung: siehe Vorlage 018/2017
Herr Gaffert bat Frau Fietz um einige fachliche und inhaltliche Informationen, da bekannt ist, dass die Kindergärtnerinnen mit der räumlichen Situation im alten Kindergarten nicht unzufrieden sind und möchte wissen, ob in der Tat eine Problematik vorhanden ist. Dies wiederum würde dann dafür sprechen, die Sanierung grundsätzlich zu hinterfragen.
Frau Fietz führte aus, dass Generationen von Kindern und Eltern durch dieses Haus gegangen sind. Die Tatsache der Höhen der Stufen wurde schon über Jahrzehnte erlebt und gut gemeistert. Dieses Haus hat eine besondere Geschichte und es wäre wichtig dies zu erhalten. Ein Konzept wurde dafür schon vorbereitet und man hat in der Sicht weiter mit Jugendlichen, aber auch mit anderen Generationen zu arbeiten. Das Beleben des Hauses (Kindergartens) in Schierke ist wichtig, weil die Zahl der jetzigen 20 Kinder, die dort betreut werden, sich in den nächsten Jahren verdoppeln könnte und dann ein sehr wichtiger Bestandteil wäre.
Die Änderung der Beschlussvorlage wurde mehrheitlich angenommen. Die geänderte Beschlussvorlage wurde zur Abstimmung gestellt.
