Die Beschlussvorlage wird in der Form der Änderungsvorlage 018/01/2017 im Bau- und Umweltausschuss mit 5 Ja- und 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung und im Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.
Herr Schatz bittet die Stadträte der Änderungsvorlage redaktionell wie folgt zu ändern.
Im Punkt 1. Wird das Wort „vereinbart“ gestrichen und durch „verhandelt“ ersetzt. Am Ende des Satzes wird „zu verhandeln“ gestrichen.
Herr Siegel spricht an, dass nicht die Verwaltung sondern der Stadtrat bereits die Grundsatzbeschlüsse zu Schierke gefasst hat und begründet damit seine Ablehnung zur Beschlussfassung. Er legt folgende wichtige Punkte dar:
- Betreuung von Kindern,
- gleicher Standort orginär in Schierke,
- wenige historische Gebäude in Schierke, die eine Geschichte haben, die Kita gehört dazu,
- wirtschaftliche Aspekte.
Frau Wetzel bestätigt, dass der Vorstoß von Herrn Schatz mit dem Beschlussvorschlag 018/01/2017 berechtigt ist. Sie befürwortet auch, dass die Kita in Schierke bleiben muss. Fraglich ist für Sie, ob es das Gebäude sein muss. Frau Wetzel zählt ihre Argumente wie zum Beispiel die Sanierung des Schulgebäudes auf und erklärt, dass Sie für die Beschlussfassung ist.
Herr Rudo schildert nochmals die ausgereichte Kostenaufstellung vom 28.04.2017 zu den Herstellungskosten der Kita Schierke. Dort wurde genau dargestellt, welche Folgen bei einem Verkauf des Gebäude entstehen:
- eventueller Verkaufserlös,
- Rückzahlung an Fördermitteln,
- Kosten Ersatzneubau,
und dass die Fertigstellung des Gebäudes die bessere Variante für die Stadt bedeutet.
Frau Dr. Tschäpe befürwortet die Ausführungen von Herrn Rudo und sieht die Fertigstellung der Kita auch als die bessere Variante an.
Herr Richter kann den Worten von Frau Dr. Tschäpe folgen, sieht aber auch die vorgegebene Richtung von Herrn Schatz, falls der Fall der Nichtförderung eintritt, als nicht grundsätzlich falsch an.
