Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

Herr Gaffert informiert, dass der Offene Kanal die nächste Stadtratssitzung aufzeichnen und zeitversetzt ausstrahlen wird. Die übernächste Stadtratssitzung wird dann, so Herr Hösel (Offener Kanal), live ausgestrahlt. Nach den Hinweisen von Frau Wetzel, dass festgelegt wurde, die Ausstrahlungen nicht live zu vorzunehmen und von Herrn Albrecht, dass die Ausstrahlung mit Untertiteln versehen werden soll, sichert Herr Dorff Klärung mit Herrn Hösel zu. Auch gab Herr Härtel Hinweise über die immensen Kosten für Gebärdendolmetscher bei Liveaustrahlungen und die fehlenden Nachfragen in Hessen nach Parlaments-Live-Ausstrahlungen.

Die Verträge zum 10. Johannes-Brahms-Chorfestival sind unterzeichnet. Es werden ca. 1000 Teilnehmer aus vielen Teilen der Welt erwartet.

In der Zeit vom 31.03.-02.04.17 wird ein Gegenbesuch einer Naturschutzdelegation in Neustadt/Weinstraße stattfinden.

Herr Gaffert nimmt Bezug auf die Aussage des Landesvorstandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN keine Zustimmung zum Winterbergprojekt in Schierke zu erteilen. Diese Aussage ist für das Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg in Schierke nicht förderlich. Er weist darauf hin, dass dieses Projekt offensichtlich zu einem politischen Thema geworden ist und nun auch politisch gelöst werden muss. Die Verwaltung wird eine entsprechende Pressemitteilung herausgeben.

Herr Albrecht fragt, ob die Betreuung des Gehörlosen-Chores aus China schon geregelt wäre, er würde seine Hilfe anbieten. Herr Gaffert nimmt das Angebot dankend an.

Herr Winkelmann beklagt, dass in der Sitzung des Ordnungsausschusses weder der Dezernent noch der Ordnungsamtsleiter anwesend waren. Die Verwaltung wurde nach seiner Kenntnis durch die stellvertretende Amtsleiterin vertreten, so Herr Dorff.

Frau Wetzel kritisiert, dass die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/Piraten keine Einladung zum vasten-colleg erhalten haben. Dem widerspricht Herr Gaffert und wird die Angelegenheit prüfen.

Im Amtsblatt 03/2017 wurde ein Artikel „Anbieter für den Wernigeröder Wochenmarkt auf dem Nicolaiplatz gesucht“ veröffentlicht. Frau Wetzel kritisiert, dass eine beabsichtigte Änderung der bestehenden Wochenmarktsatzung (Verlegung des Marktes auf den Nicolaiplatz) noch in keinem Gremium von Seiten der Verwaltung angesprochen wurde. Viele Händler gingen ihrer Meinung nach davon aus, dass der Markt auf dem Nico zusätzlich stattfinden soll. Herr Winkelmann bestätigt, dass Händler bereits Unterschriftenlisten gegen diese Änderung auslegen. Die Ausschussmitglieder äußern außerdem, dass diese Art und Weise nicht gut in der Bevölkerung ankommt.

Frau Wetzel bittet um Informationen zur angedachten Verlegung des Wochenmarktes und fragt, welche Änderungen wann und wo vorgesehen sind.

Herr Gaffert bedauert, dass die Angelegenheit nicht im Vorfeld kommuniziert worden ist. Der Hinweis im Artikel ist legitim „Der Wochenmarkt findet auf dem Nicolaiplatz statt (vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates zur Änderung der Wochenmarktsatzung, ggf. Beibehaltung des Standortes Marktplatz für den Wochenmarkt)“. Eine Prüfung der diesbezüglichen Änderung sollte stattfinden, auch aufgrund der geringen Attraktivität des Wochenmarktes, auch im Hinblick auf Störungen bei Eheschließungen.

Frau Wetzel sagt, dass die Ablehnung der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Winterbergprojekt Schierke nicht neu ist, so wie sie jetzt der Landesvorstand ausgesprochen hat. Die Prüfaufträge obliegen nicht den Bündnisgrünen. Entscheidend sind die Ergebnisse des laufenden Raumordnungsverfahrens. Kenner des beanspruchten Gebietes haben schon lange darauf aufmerksam gemacht, dass es sich hierbei um ein FFH (Fauna, Flora Habitat) - Gebiet handelt und damit einen besonderen europäischen Schutzstatus besitzt. Ihres Erachtens ist es unverständlich, warum man dem Investor Mut gemacht hat, hier zu investieren. Auch ohne das Moorgebiet werden die Maßnahmen das FFH-Gebiet berühren. Weiterhin weist Frau Wetzel darauf hin, dass mit der MDR-Umfrage zu diesem Thema nicht für oder gegen das Projekt argumentiert werden sollte.

Herr Gaffert betont, dass das laufende Raumordnungsverfahren im Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr geführt und gesteuert wird. Die wichtigste Fachbehörde im Verfahren ist aber das Umweltministerium mit dem Landesamt für Umweltschutz, welches im Rahmen des Verfahrens entscheidende Stellungnahmen abgeben müsse. Somit ist eine nicht unerhebliche Verantwortung sowie ein bedeutender Einfluss des Umweltministeriums auf das Verfahren und seinen Ausgang gegeben.