Herr Fröhlich erläuterte die Beschlussvorlage. Es gibt dazu 3 Änderungsanträge. Der Änderungsantrag 01/2017 wurde von der Verwaltung übernommen und ist bereits in die neue Lesefassung eingearbeitet.

Änderungsantrag 02/2017 erläuterte Herr Weber. Herr Fröhlich äußerte Bedenken, die Burg- und die Westernstraße mit in den Weihnachtsmarkt einzubeziehen. Wenn diese beiden Straßen gestrichen werden, würde die Verwaltung den Änderungsantrag ebenfalls übernehmen. Herr Weber wird seinen Antrag daraufhin ändern.

Herr Fröhlich gab an Hand einer Tabelle Erläuterungen zu den Gebühren und wies darauf hin, dass es jährlich wechselnde Einnahmen durch die unterschiedliche zeitliche Länge des Weihnachtsmarktes gibt. (bitte Tabelle durch Herrn Fröhlich an Stadträte verschicken)

Herr Weber schlug vor den Änderungsantrag 03/2017, der im Prinzip gut ist, noch nicht abzustimmen sondern erst im Ordnungsausschuss zu beraten, da der Antrag sehr kurzfristig eingereicht wurde.

Der Finanzausschuss einigte sich darauf, dass die Satzung im Ausschuss besprochen wurde. Der Änderungsantrag 03/2017 wurde nicht abgestimmt. Die Ausarbeitung des § 10 (7) erfolgt im Ordnungsausschuss.

Dem stimmten die Ausschussmitglieder mit 5-Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung zu.

Redaktionelle Änderung: Standgebühren in Standmiete ändern