Herr Weber erläutert die vorliegende Beschlussvorlage. Einreicher ist die CDU/ H&G-Fraktion.
Die Parkflächen auf dem Ochsenteichgelände werden voraussichtlich Ende 2017 wegfallen. Für die Inhaber von Sonderparkkarten muss ein neuer Standort gefunden werden. Aus diesem Grund soll der Oberbürgermeister damit beauftragt werden, ein Konzept zur Vermarktung und weiteren Nutzung der restlichen Fläche des Ochsenteichgeländes zu erarbeiten.
Die Stadt Wernigerode hat sich letztmalig 2011 zu dieser Thematik positioniert. Im Bürgergutachten wurden verschiedene Möglichkeiten für die Nutzung vorgestellt. Bisher gibt es jedoch kein Ergebnis dazu. Nach weiterer Auskunft wird das Sachgebiet Stadtplanung für den besagten Bereich einen Bebauungsplan aufstellen. Davor sei es jedoch sinnvoll, noch einmal die Position der Verwaltung bis März 2017 festzuhalten.
Herr Siegel hält fest, dass einziges klares Ergebnis für den Ochsenteich nur ein Bebauungsplan sein kann. Er ist jedoch über die Begründung der Vorlage etwas irritiert. Diese wird durch Herrn Weber als Einreicher nochmals genauer erläutert. Im Anschluss daran stellt Herr Siegel die Zustimmung zur vorliegenden Beschlussvorlage in Aussicht, wenn damit nicht bezweckt werden soll, dass Zwischeninvestitionen vorweg getätigt werden sollen, sondern dass die Eckpunkte für eine optimale Nutzung des Ochsenteichgeländes festgestellt werden sollen.
Herr Winkelmann sieht die Begründung immer als subjektiv an. Er findet den Anstoß zur Erstellung eines Nutzungskonzeptes durch die vorliegende Beschlussvorlage sehr gut. Er regt ebenfalls an, den Bürgerwillen mit zu berücksichtigen, da die Wernigeröder sich nach seiner Erfahrung einen Platz für Veranstaltungen wünschen.
Herr Weber fasst zusammen, dass mit der Beschlussvorlage dem Ergebnis der Aufstellung des Bebauungsplanes nicht vorgegriffen werden soll, es jedoch wichtig ist, dass die Stadt bei diesem Thema vorankommt. Auch sieht er es als wichtig an, dass die vielen unterbreiteten Vorschläge zur Nutzung aus dem Bürgergutachten in die Diskussion im Stadtrat mit einfließen sollten.
Er stellt daher die vorliegende Beschlussvorlage 089/ 2016 zur Abstimmung. Die Vorlage wird einstimmig angenommen.
