Herr Gaffert informierte über die Entwicklung des neuen touristischen Wegeleitsystems in Schierke, analog der „braunen“ Hinweisschilder im gesamten Landkreis Harz. Das Wegeleitsystem wurde von der Wernigeröder Tourismus GmbH in Auftrag gegeben. Die Konzeption dazu liegt vor und wird dem Protokoll beigefügt.
Herr Albrecht erkundigte sich, wie die Verwaltung plane die entstehenden Verkehrsströme in Schierke weiträumig zu steuern. Der Verkehrsstrom müsste schon von Wernigerode, Elbingerode und Königshütte aus gelenkt werden. Er bat die Verwaltung sich darüber Gedanken zu machen und die Planungen dann in der nächsten Ausschusssitzung vorzustellen.
Herr Richter begrüßte die Beschilderung in Schierke und erkundigte sich, wann die Montage der Schilder zeitlich erfolgen soll.
Herr Meling wies daraufhin, dass die Montage zeitnah geplant sei. Die Genehmigungen für die Schilder werden vom Landkreis Harz erteilt. Das bedingt aber auch, dass eine neue Klassifizierung touristischer Ziele über den Harzer Tourismus Verband erfolgen muss.
Frau Wetzel hinterfragte, warum es eine Parallelplanung zwischen der Ausschusssitzung und der Einwohnerversammlung gegeben habe. Die Ausschussmitglieder seien dadurch unter Druck gesetzt, pünktlich fertig zu werden. Sie erinnerte in diesem Zusammenhang an den Auftrag des Stadtrates, dass das Ortsentwicklungskonzept Schierke gemeinsam mit dem zeitweiligen Ausschuss Ortsentwicklung Schierke weiter entwickelt werden sollte. Der vorgeschlagene Zeitraum von Seiten der Verwaltung war März 2017. Die nächste Ausschusssitzung findet Anfang Februar statt. Wann soll unter diesem zeitlichen Aspekt die Diskussionen darüber geführt werden?
Weiterhin erkundigte sie sich über den aktuellen Stand zum Planfeststellungsverfahren und
die aktuellen Entwicklungen im Raumordnungsverfahren. Laut ihren Informationen gebe es neue Hindernisse durch den Schutzstatus des Moorgebietes.
Für Dezember 2016 wurde avisiert, dass dem Stadtrat die Verträge, die mit den Investoren abgeschlossen werden sollen, vorgelegt werden. Dazu soll eine detaillierte Auflistung der Leistungen, die die Stadt übernimmt, erfolgen. Frau Wetzel hinterfragte, ab wann der Ausschuss mit Aussagen diesbezüglich rechnen könne.
Herr Rudo informierte, dass das Thema Überarbeitung des Ortsentwicklungskonzeptes aufgegriffen wurde. Herr Treuse von der Stadtplanung sei aktuell damit beauftragt worden, die redaktionelle Arbeit dafür zu übernehmen. Bevor dieses Thema weiter diskutiert werden kann sei es Voraussetzung, dass es ein Entwurf mit Aspekten gibt, die von der Verwaltung in der Fortschreibung als wichtig erachtet werden. Der Entwurf dazu sei derzeit unmittelbar in Bearbeitung. Dafür wird noch Zeit benötigt. Im nächsten Jahr soll dafür die passende Gelegenheit gesucht werden.
Herr Nadler ergänzte, dass der Stadtrat als Zielrichtung März 2017 vorgegeben hat, um eine Diskussionsgrundlage zu besitzen. Dieser Termin wird auch von der Verwaltung angestrebt, der zeitweilige Ausschuss wird einbezogen.
Herr Meling erklärte die inhaltliche Verknüpfung der Ausschusssitzung mit der Einwohnerversammlung. An diesem Tag gab es mehrere lange Arbeitsberatungen der österreichischen Fachplaner und des schweizerischen Seilbahnlieferanten vor Ort. Die Stadt habe das bewusst genutzt, um die Bevölkerung umfangreich durch Fachleute informieren zu lassen.
Bei dem seit 26.07.2016 laufenden Raumordnungsverfahren hat es eine Befassung der Träger Öffentlicher Belange (TÖB) gegeben. Etwa 30-35 Stellungnahmen unterschiedlicher Art wurden dazu abgegeben. Diese Stellungnamen wurden bereits ausgewertet. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr (MLV) in Sachsen-Anhalt führt diese Auswertungen derzeit zusammen. Im Rahmen dieser Auswertung werden ergänzende Unterlagen notwendig (faunistische Untersuchungen im Spätsommer/Herbst, detaillierte Fachgutachten usw.). Diese überarbeiteten Unterlagen werden dem MLV im Dezember zur Verfügung gestellt. Danach wird ggf. eine nochmalige Beratung mit ausgewählten TÖB notwendig, die dann letztlich zu einer Abwägungsentscheidung des Ministeriums führen muss. Das Raumordnungsverfahren sollte gem. Raumordnungsgesetz nach sechs Monaten abgeschlossen sein. Dieser Zeithorizont wäre Ende Januar 2017.
Weiterhin wurde auf die Nachfragen von Frau Wetzel zum Thema Moor eingegangen. Es handelt sich bei diesem Biotop um einen Lebensraumtyp „Moorwald“. Im Eingriffsgebiet gibt es eine Fläche, die aktuell in den Fachmeinungen unterschiedlich diskutiert und bewertet wird. Bei diesem sehr schwierigen fachspezifischen Verfahren muss abgewartet werden, wie die Entscheidungen der jeweiligen Fachbehörden am Ende dazu aussehen. Die Gespräche zwischen den Büros, die mit der Fachplanung beauftragt sind und den Behörden im Land laufen aktuell. Momentan ist es schwer abzuschätzen, wann dazu Ergebnisse vorliegen.
Herr Meling informierte über den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens. Bisher wurden keine Planfeststellungsunterlagen eingereicht, sondern ausschließlich Unterlagen die einer Vollständigkeits- und Plausibilitätsprüfung dienen. Der Landkreis Harz kann so zunächst überprüfen, ob die Unterlagen in der Tiefe ausreichend sind und welche Fachgutachten bzw. Unterlagen noch nachträglich ergänzt werden müssen. Vor Weihnachten soll dann ein zweiter Stand beim Landkreis Harz eingereicht werden, der dann weiter zu diskutieren sein wird.
Die Aufteilung der Investitionsleistungen ist unverändert. Das Investitionsvolumen der Stadt Wernigerode beläuft sich auf 8,6 Mio. € brutto, das entspricht 7,2 Mio. € netto. Darin enthalten sind der Naturspeicherteich, die gesamte Medienerschließung und die Geländemodellierung. Die Investitionsbank ist nach wie vor bei der Prüfung der notwendigen Fördermittel. Dazu gab es noch kein abschließendes Ergebnis.
Frau Wetzel hinterfragte, ob es Informationen zu den Fördermittelanträgen für die Kita Brockenkinder in Schierke gebe.
Herr Rudo erklärte, dass die Stadt auf die Fördermittelbescheide warte, aber es zum aktuellen Zeitpunkt keinen neuen Stand gibt.
