Frau Anders erläutert die Beschlussvorlage. Die Daten müssen noch erfasst werden, wobei mit einem Zeitaufwand von ca. 2 h zu rechnen sei.

Herr Richter (Fraktion CDU/H&G) möchte wissen, ob der Titel „Fairtrade-Town“ an Zuschüsse gebunden sei.

Frau Anders antwortet, dass dafür keine Fördermittel zur Verfügung gestellt würden. Die Stadtverwaltung sollte aber mindestens zwei fair gehandelte Produkte verwenden.

Herr Mänz (Fraktion CDU/H&G) ist mit der Vorgehensweise zu dieser Beschlussvorlage nicht einverstanden.

Herr Schatz (Fraktion die Linke) fordert, dass keine weiteren Verpflichtungen, wie z. B. Stellenplanungen, für die Stadt Wernigerode entstehen.

Herr Linde (Fraktion CDU/H&G) äußert Kritik an der Formulierung der finanziellen Auswirkungen. Lediglich Beispiele zu benennen sei hier nicht ausreichend und er fordert die genaue Bestimmung der Höhe der finanziellen Auswirkungen.

Frau Dr. Tschäpe (Fraktion SPD) weist darauf hin, dass dies dann in der Beschlussvorlage geändert werden müsse.

Änderungsantrag:

Die Mitglieder des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses beantragen die Änderung der Beschlussvorlage:  4. Die Höhe der finanziellen Aufwendungen darf max. 1000 €/ Jahr betragen. Finanzielle Auswirkungen: max. 1000 €/ Jahr.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, einstimmig

Sodann stellt der der stellv. Vorsitzende, Herr Richter (Fraktion CDU/H&G), die Beschlussvorlage mit der Änderung zur Abstimmung: