Herr Meling gab einen aktuellen Überblick über die laufenden Vorbereitungen im Projekt „Natürlich.Schierke Wander- und Skigebiet Winterberg“. U.a. informierte er darüber, dass die notwendigen Detailuntersuchungen „Verkehr“ und „Schall“ für den F-Plan und B-Plan im Rahmen der Baurechtschaffung bereits abgeschlossen sind. Das Verkehrsgutachten wird in diesem Ausschuss vorgestellt.
Des Weiteren ging er auf die im Schierker Rathaus stattgefundene verwaltungsinterne Beratung mit Braunlage ein. Dabei wurden die weitere Zusammenarbeit und die Bildung von Arbeitsgruppen besprochen. Der Kooperationsvertrag sei durch Braunlage noch nicht beschlossen worden. Hier wird eine Befassung des neu gewählten Stadtrates abgewartet. Die Verwaltungen und ihre Tochtergesellschaften seien aber auf einem guten Weg. Die Zusammenarbeit sollte weiter intensiviert werden. Er wird zu den weiteren Gesprächen berichten.
Über die Beratung des Landtagsausschusses für Umwelt und Energie an dem auch Abgeordnete anderer Landtagsausschüsse teilgenommen haben, wird informiert. Bei der Beratung im Schierker Rathaus wurden über die wirtschaftlich-touristischen Chancen der Ortsentwicklung Schierkes für den Ort und die Region und die möglichen Gefahren für die Umwelt diskutiert. Die Mehrheit der anwesenden Landtagsabgeordneten stand dem Projekt aufgeschlossen gegenüber.
Frau Brüning berichtete über den aktuellen Sachstand der Waldumwandlung und den dazugehörigen Ersatzaufforstungsflächen. Die Stadt Wernigerode benötigt ca. 23ha Ausgleichflächen zur Aufforstung, von diesen Flächen befinden sich derzeit 12ha in der abschließenden Genehmigungsprüfung beim Landkreis Harz. Wenn diese Flächen positiv Beschieden werden ist der Bedarf gedeckt. Frau Brüning zeigte sich zuversichtlich.
Herr Pöhlert war schockiert über den Presseartikel der Volkstimme, in dem Bezug auf eine Stellungahme des BUND genommen wurde, die der Verwaltung „blamable Arbeit“ vorwirft. Er fragte ob man sich diese Überschrift/Berichterstattung gefallen lassen müsste.
Herr Meling nahm daraufhin Stellung und gab Informationen zum aktuell laufenden Raumordnungsverfahren. Bei diesem Thema wurden von mehr als 30 Trägern Stellungsnahmen abgegeben. Das Raumordnungsverfahren ist ein sehr umfassendes Verfahren und benötigt einen Zeitraum von 6 Monaten. Ziel des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr sei es das Verfahren in diesem Jahr abzuschließen.
An dem Verfahren haben für die Stadt diverse Fachbüros, die schon mehrere Raumordnungsverfahren durchgeführt haben, mitgewirkt. Herr Meling hat darum gebeten das laufende Verfahren abzuwarten.
Frau Wetzel nahm Bezug auf die Stellungnahme des BUND im Rahmen des Raumordnungsverfahrens und stellt detaillierte Fragen:
Sie möchte eine genaue Aufstellung in welchen Gemarkungen und in welchen Flurstücken die Ausgleichsflächen für die Waldumwandlung liegen. Außerdem möchte sie eine Erklärung für den notwendigen Ausgleich in Moorflächeneingriffe. Sie bittet um eine schriftliche Information.
Frau Wetzel macht darüber hinaus deutlich, dass sie empört ist, dass wieder den Grünen die Blockadehaltung zugeschustert wird. Sie macht deutlich, dass die Landtagsfraktion „Bündnis90/DieGrünen“ gegen die Eingriffe am Winterberg ist und verweist auf finanzielle Risiken welche der Stadt Wernigerode und dem Land Sachsen-Anhalt entstehen könnten. Nach ihrer Ansicht sollte verstärkt auf Elektromobilität in Schierke gesetzt werden.
Herr Weber hinterfragte die Leistungsbeschreibung zur Schierker Feuerstein Arena und warum es zu Verzögerungen kommt. Herr Meling berichtete, dass diesbezüglich eine verbindliche Anfrage an das Finanzamt Quedlinburg gestellt wurde um eine rechtssichere Aussage für die Betreibervergabe zu bekommen. Die Bearbeitung dauert ca. 6 - 8 Wochen. Wenn eine rechtsichere Aussage vorliegt wird das Verfahren weiter in der Arbeitsgruppe beraten.
