Herr Weber bittet zunächst Herrn Fröhlich darum, Informationen seitens der Stadtverwaltung vorzutragen.
Herr Fröhlich informiert darüber, dass am 03.06.2016 in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr der diesjährige Kindertag stattfindet und lädt alle Stadträte dazu herzlich ein. Diese Veranstaltung wird durch das Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales ausgerichtet und es wird eine Vielzahl an Besuchern erwartet. Als weiteren Termin nennt er das Rathausfest, welches vom 17.06. bis 19.06.2016 stattfinden wird.
Herr Weber spricht die offenen Anfragen aus den letzten Ausschusssitzungen an.
Zunächst erfragt er den Bearbeitungsstand der Probleme mit den Fahrradboxen am Bahnhof und an der Stadtecke (Anfragen von Herrn Härtel und Herrn Weber). Herr Fröhlich informiert dazu, dass der Bauhof eine Reparatur der Boxen an der Stadtecke prüft.
Nach Recherchen wurden die Fahrradboxen seinerzeit im Rahmen eines Fördermittelprogramms zur Verfügung gestellt. Derzeit gibt es jedoch ein Problem bei der Beschaffung von Ersatzteilen. Aller Voraussicht nach werden die defekten Fahrradboxen erst einmal eingezogen. Es gibt auch Überlegungen zur Umsetzung der Boxen an einen anderen Standort, an dem weniger Vandalismus vorkommen könnte.
In Bezug auf die Fahrradboxen muss jedoch auch noch die Eigentumsfrage geklärt werden. Des Weiteren hält Herr Fröhlich fest, dass es bei allen Fahrradboxen zu einer hohen Zweckentfremdung kommt und dadurch natürlich der Aufwand einer Instandsetzung sehr hoch ist. Es wird jedoch weiter an der Lösung des Problems gearbeitet.
Herr Weber bittet in diesem Zusammenhang darum, die Vorhängeschlösser an den Fahrradboxen am Bahnhof entfernen zu lassen, damit eine entsprechende Nutzung wieder möglich wird.
Frau Wetzel bittet ihrerseits darum, dass von der Verwaltung alternative Standorte für die Fahrradboxen gesucht werden. Sie informiert, dass mit Herrn Völkel derzeit Stationen für E-Bike-Ladestationen gesucht werden und regt daher eine eventuelle Kombination der Standorte an. Gerade im Hinblick auf Touristen könnte sie sich z.B. solch einen Standort am Westerntorbahnhof vorstellen. In diesem Zuge bittet sie auch um die Bereitstellung der entsprechenden Gelder.
Herr Friedrich bekräftigt nochmals die Aussage von Herrn Fröhlich, dass in den letzten Jahren meist keine zweckgerichtete Nutzung stattgefunden hat.
Herr Weber bittet zum Ende der Diskussion darum, die noch offenen Fragen schriftlich bis zur nächsten Stadtratssitzung am 23.06.2016 zu beantworten.
Herr Rettmer trifft 17:40 Uhr ein. Die Beschlussfähigkeit erhöht sich somit auf 8 von 9 Stadträten.
Frau Eilert stellt eine Anfrage zur Bushaltestelle an der Bielsteinchaussee/ Steinerne Renne. Diese sei seit einiger Zeit sehr vermüllt und der Putz löse sich von den Wänden. Sie möchte gerne wissen, ob eine Instandsetzung möglich ist.
Herr Friedrich informiert dazu, dass bisher eine Instandsetzung über den Bauhof stattgefunden hat. Der Harzklub wollte die Bushaltestelle nach Überlegungen zum Abriss jedoch erhalten. Er sichert eine Überprüfung des Sachverhaltes zu.
Weiterhin möchte Frau Eilert das Parkhaus Schierke ansprechen. Zur Walpurgisfeier habe sie sich mit einigen Personen (Einheimische und Urlauber) unterhalten. Sie möchte daraus resultierend gerne wissen, ob es möglich ist, die Gebühren für Tagestickets den Preisen im Ort anzupassen und ob man eventuell Handzettel für die Pensionen zur Information verteilen könnte, die über das Parkhaus und die Ticketpreise informieren. Sie schlägt ebenfalls vor, zu entsprechenden Anlässen (z.B. Veranstaltungen) Personen (z.B. von der KoBA) an die Straße stellen zu lassen, die auf das Parkhaus hinweisen und die Autofahrer dort hin lenken.
Herr Friedrich informiert, dass die Möglichkeit einer Anmietung von Dauerparkplätzen im Parkhaus besteht und die Gewerbetreibenden in Schierke davon eigentlich wissen. Weiterhin wird an der Wegleitung zum Parkhaus weiter gearbeitet. Die Frage nach zusätzlichem Personal gestaltet sich seiner Ansicht nach schwierig, da es teilweise nicht bezahlbar und mit der KoBA aufgrund von rechtlichen Kenntnissen der Personen nicht unbedingt umsetzbar ist.
Herr Winkelmann gibt in Bezug auf die Lenkung zum Parkhaus an, dass er es selbst zum Termin der Grundsteinlegung für die Feuerstein-Arena „getestet“ hat und die Wegweisung zum Parkhaus gut funktioniert. Seiner Ansicht nach, scheint es kaum Akzeptanz des Parkhauses durch die Schierker Bürger zu geben. Weiterhin hält er fest, dass die Verkehrsführung zu Pfingsten in Schierke gut geklappt hat. Jedoch würde er sich eine bessere Information zu den Gebühren am Parkhaus wünschen.
Herr Weber möchte wissen, ob es richtig ist, dass für die Fläche am Parkplatz „Am Tälchen“ kein Parkautomat mehr für die Stellflächen für Fahrzeuge über 2 m vorhanden ist. Weiterhin fragt er nach, ob die Teilfläche des Parkplatzes, die an den Betreiber des „Brockencoaster“ verkauft wurde, jetzt als öffentliche Parkfläche genutzt wird.
Herr Friedrich bestätigt, dass es auf dem Parkplatz derzeit keinen Parkautomaten gibt. Die Errichtung eines solchen ist mit einem relativ hohen Aufwand verbunden. Es soll jedoch die Möglichkeit der Aufstellung geprüft werden.
Zur zweiten Frage bezüglich der Stellflächen am Brockencoaster kann er jedoch keine Auskunft geben. Die Fläche wurde durch das Sachgebiet Liegenschaften privatrechtlich verpachtet. Die bauordnungsrechtliche Bewertung sowie der Sachverhalt insgesamt müssen geprüft werden.
Herr Weber bittet daher darum, den Sachverhalt mit dem Sachgebiet Liegenschaften zu klären.
Herr Fröhlich informiert in Bezug auf das angesprochene Problem, dass wahrscheinlich im Zusammenhang mit dem Winterberg-Projekt eine neue Fläche am Parkhaus entstehen könnte, wodurch die bisherige Fläche am Tälchen nicht mehr benötigt würde. Es wird aber auch nochmal die Aufstellung eines Parkscheinautomaten zu prüfen sein.
Frau Wetzel richtet an die Verwaltung die Bitte, ihrer Fraktion die Genehmigungen für die privaten Parkflächen in Schierke zur Verfügung zu stellen.
Herr Winkelmann weist darauf hin, dass es bereits jetzt eine klare Linie in dieser Angelegenheit geben sollte, da der Winterberg eventuell erst in 2 oder 3 Jahren fertiggestellt sein wird.
Als weiteres Problem spricht Herr Weber die Spülanlage für die Gespannfuhrwerke am Teichdamm an und möchte den aktuellen Stand zur Herausgabe der entsprechenden Schlüssel an die Kutscher wissen.
Herr Fröhlich informiert dazu, dass die Saison der Kutschfahrer gerade erst begonnen hat und die Verteilung der Schlüssel nun erfolgen wird.
Herr Weber bittet um eine abschließende schriftliche Beantwortung bis zum Stadtrat am 23.06.2016, ob die Schlüssel verteilt sind.
Frau Wetzel fragt nach, wer für die Kontrolle der Betriebszulassungen sowie der Abgaswerte der Kleinbahnen zuständig ist und welche Möglichkeiten die Stadtverwaltung hat, den Einbau von anderen Filtern oder Abgasmöglichkeiten zu erreichen.
Herr Fröhlich informiert dazu, dass es sich bei den Kleinbahnen um gewerblichen Personenverkehr handelt und der Landkreis Harz dafür zuständig ist. Die Stadt Wernigerode wird nur angehört bezüglich der Standorte.
