Seitens der Stadtverwaltung gibt es keine Informationen an die Mitglieder des Ordnungsausschusses.
Herr Härtel fragt nach dem aktuellen Stand der Komplexreinigungen und möchte wissen, ob es Probleme mit den Umsetzungen von Fahrzeugen gibt.
Herr Fröhlich antwortet darauf, dass es bisher keine besonderen Auffälligkeiten gibt und die Anzahl der Umsetzungen sich in einem normalen Rahmen bewegen (nicht mehr oder weniger als die anderen Jahre). Er hält fest, dass die Information zu den Komplexreinigungen wie auch in den letzten Jahren in der Presse veröffentlicht worden und auch die Verkehrsschilder mit dem Hinweis auf die Reinigungszeiten rechtzeitig aufgestellt wurden. Er ist etwas ratlos, wie man die Bürger noch informieren sollte, um die Anzahl der Umsetzungen zu verringern.
Herr Härtel möchte dazu weiterhin wissen, ob eine Protokollierung der Anzahl der Umsetzungen aufgrund der Komplexreinigungen über die letzten Jahre stattfindet.
Laut Herrn Fröhlich wird keine separate Statistik dazu geführt. Eine Bereitstellung der Zahlen sollte jedoch auf Wunsch möglich sein.
Herr Weber weist auf die noch offenen Anfragen aus den letzten beiden Ausschusssitzungen hin und bittet um Beantwortung.
Er möchte wissen, ob es zur Anfrage von Herrn Festerling zu noch hängenden Wahlplakaten neue Feststellungen oder eine kostenpflichtige Abnahme der Plakate gegeben hat. Herr Fröhlich geht davon aus, dass eine Abnahme der Wahlplakate durch die betreffenden Parteien stattgefunden hat.
Die Anfrage von Herrn Weber bezüglich der Fahrradboxen am Bahnhof befindet sich nach Aussage von Herrn Fröhlich derzeit in der Prüfung.
Bezüglich den Schmierereien im Bereich Bahnhofstunnel/ Treppe Altstadtkreisel hält Herr Härtel fest, dass einige Schmierereien bereits entfernt worden sind. Eine weitere Entfernung wird aber zugesichert.
Herr Härtel hat zum Thema Fahrradboxen noch eine Nachfrage. Ihm ist aufgefallen, dass an 2 Boxen an der Stadtecke die Türen komplett fehlen. Er bittet die Verwaltung um Reparatur der Boxen.
Herr Fröhlich informiert dazu, dass zunächst eine Ersatzteilbeschaffung und die entsprechende Finanzierung geprüft werden muss. Die zuständige Kollegin im Sachgebiet Stadtplanung, Frau Cöster, ist derzeit leider längerfristig erkrankt. Herr Fröhlich wird sich jedoch um eine Klärung bemühen.
Herr Fröhlich informiert zu den offenen Anfragen bezüglich der Lichtsignalanlagen von Herrn Weber und Herrn Winkelmann.
In den nächsten 2 Wochen soll ein Vor-Ort-Termin mit dem Landkreis Harz und dem Landesstraßenbaubetrieb dazu stattfinden. Dabei sollen Lösungen hinsichtlich der Zeitschaltung oder eventuellen baulichen Veränderungen erörtert werden. In Bezug auf den von Herrn Winkelmann vorgeschlagenen Fußgängerüberweg in der Ilsenburger Straße/ Höhe Westerntorbahnhof teilt Herr Fröhlich mit, dass dieser wahrscheinlich nicht realisierbar ist (bei einer mehrspurigen Straße muss dabei in der Mitte eine Querungshilfe angeordnet werden).
