Herr Meling erläuterte die Beschlussvorlage. Wegen der von der Stadt Wernigerode angestrebten Förderung sei die Kooperationsvereinbarung auch Ziel des Landes Sachsen-Anhalt. Der gegenwärtige Entwurf sei Ergebnis von mehreren Abstimmungen und werde wortgleich in Braunlage besprochen.
Dieser Vertrag sei eine erste Grundlage für die angestrebte Zusammenarbeit und müsse dann mit Leben erfüllt werden. Der Kooperationsvertrag beträfe sowohl eine Vielzahl von inhaltlichen Schwerpunkten als auch die Zusammenarbeit von Strukturen wie Tochtergesellschaften der Kommunen bzw. die Zusammenarbeit der Vereine.
Die Beratungen zum Vertrag würden im Hauptausschuss fortgeführt werden.
Frau Wetzel kritisierte mit dem Hinweis auf Seite 2, dass nur die Oberbürgermeister- bzw. Bürgermeisterebene Erwähnung fände. Die Stadträte sollten mit in den Text formuliert werden.
Weiterhin regt sie an, dass die Passagen zum Thema Verkehr – „Vermeidung von Verkehr…“ – klarer formuliert werden müssten.
Sie kritisiert weiterhin, dass die sogenannten Ganzjahresangebote inhaltlich nicht untersetzt seien und die Verzahnung der Skigebiete gegenwärtig nicht gegeben sei. Darüber hinaus äußerte sie die Auffassung, dass die Kooperationspartner nicht berechtigt seien, Pflichten der Stadt an Dritte zu übertragen. Sie könne dem Kooperationsvertrag nicht zustimmen, da gegenwärtig die Mitarbeit der Stadträte im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung nicht hinreichend geregelt sei.
Herr Meling erläuterte nochmals einige spezifische Inhalte zur städteübergreifenden Verkehrszielstellung. Weiterhing ging er auf Kritik an der fehlenden Schnittstelle der beiden Skigebiete ein. Die Verbindung sei gegenwärtig bereits über den Haeberlinsweg gegeben; würde allerdings bei fehlendem Schnee erschwert sein; deshalb ist durch die Wurmbergseilbahn die Investition in Beschneiungstechnik in diesen Bereich vorgesehen. Im Sommer sei die Verzahnung naturgemäß gegeben.
Die Einbeziehung von Gesellschaften der Städte in den Kooperationsvertrag sei deshalb erforderlich, da von diesen „Töchtern“ der Stadt eine Reihe kommunaler Aufgaben wahrgenommen werden würden (z.B. touristisches Marketing, Veranstaltungstätigkeit).
Herr Härtel wandte sich an Frau Wetzel mit der Bitte, Änderungsvorschläge für den Vertrag zu formulieren verbunden mit dem Ziel, damit die Zustimmungsfähigkeit ihrer Fraktion zu ermöglichen. Herr Meling bat um entsprechende Vorschläge bis zum nächsten Hauptausschuss.
Herr Albrecht fragte diesbezüglich, ob dennoch die Terminstellung 28.04.2016 (Stadtratssitzung mit dem Kooperationsvertrag als Beschlussvorlage) gehalten werden könnte. Er würde den Vertrag sehr begrüßen.
Herr Meling ergänzte, dass mit dem Bürgermeister von Braunlage, Herrn Grote abgestimmt sei, dass die Änderungen von Braunlage rechtzeitig vorliegen würden.
Herr Wiecker bekräftigte, dass nach seiner Ansicht die meisten Stadträte diese Kooperation befürworten würden. Er unterstrich die Notwendigkeit der Verknüpfung der beiden Skigebiete und unterstützte die vorgesehenen technischen Lösungen auf Braunlager Seite, zumal zurzeit die zweite Ausbaustufe fehlen würde.
Herr Albrecht stellte den Beschluss zur Abstimmung.
Herr Albrecht verlässt die Sitzung, Herr Härtel übernimmt die Sitzungsleitung.
