Herr Schlieper nimmt ab 17:40 Uhr an der Sitzung teil. Dieser ist somit nun mit 8 von 9 Ausschussmitgliedern beschlussfähig.
Herr Hopstock aus Schierke wendet sich an die Ausschussmitglieder, nachdem in der Harzer Volksstimme ein Bericht zur Parksituation in Schierke erschienen ist. Dieser habe ihn leicht irritiert.
Zu dieser Irritation führte der Begriff „halblegal“, der in Zusammenhang mit den privaten Parkflächen in Schierke angeführt wurde. Er habe seinerseits Recherchen angestellt und dabei festgestellt, dass dieser Begriff im Februar 2016 über Facebook durch Herrn Weber geprägt wurde. Herr Hopstock möchte daher vom Ausschussvorsitzenden wissen, was darunter zu verstehen ist.
Herr Weber beantwortet die Frage damit, dass der Begriff „halblegal“ in Bezug auf die privaten Stellflächen nicht durch ihn, sondern durch den Oberbürgermeister in einer Sitzung des Finanzausschusses geprägt wurde. Hieraus leitet sich Klärungsbedarf ab. Am 03. März fand daher ein Vor-Ort-Termin des Ordnungsausschusses mit dem Ortschaftsrat Schierke statt.
Herr Hopstock macht weiterhin deutlich klar, dass er sich jedoch verbittet, dass in solcher Art von Zeitungsartikeln konkrete Personen (im vorliegenden Fall seine Frau, Christiane Hopstock) explizit benannt werden. Seiner Aussage nach wurden die Grundstücksfragen komplett falsch dargestellt. Weiterhin ist es in seinen Augen in Bezug auf die Parkplatzsituation nicht von Interesse, dass seine Frau Betreiberin des Hotels „Bodeblick“ ist.
Er appelliert daran, die parteipolitischen Probleme bitte nicht in die Arbeit als Stadtratsmitglied einfließen zu lassen und äußert seinen Unmut über dieses gesamte Thema in zahlreicher Weise.
Herr Weber reagiert auf den Ärger des Herrn Hopstock verständnisvoll, gibt jedoch auch an, dass die Sitzungen jeweils öffentlich sind und auch Frau Hopstock daran teilgenommen hat. Weiterhin informiert er Herrn Hopstock, dass das Ordnungsamt einen Auftrag zur Prüfung der Parkplatzverhältnisse durch den Ordnungsausschuss erhalten hat.
Persönlich verbittet er sich jedoch Unterstellungen, dass nichtöffentliche Informationen durch ihn an die Presse weitergegeben worden sind (vor allem in Bezug auf Betreiber oder Eigentümer der privaten Parkplätze). Woher genau die Mitarbeiter der Harzer Volksstimme ihre Informationen herbekommen haben, entzieht sich seiner Kenntnis.
Herr Hopstock rät zum Schluss den anwesenden Stadtratsmitgliedern, angefangene Projekte erst einmal beenden zu lassen und diese nicht halbfertig zu lassen.
Herr Hopstock verabschiedet sich um 17:45 Uhr.
