Herr Weber bittet zunächst die Verwaltung, ihre Informationen vorzutragen.
Herr Fröhlich informiert, dass der Ausbau der unteren Breiten Straße in diesem Jahr beginnt. Derzeit wird die zeitliche Abfolge noch abgestimmt. Weiterhin wird es am 25.02.2016 um 18:00 Uhr einen Termin mit allen Gewerbetreibenden der unteren Breiten Straße geben, in dem über den Ausbau informiert wird.
Geplant ist, dass der 1. Bauabschnitt am 15.05.2016 startet und voraussichtlich in der 46.Kalenderwoche beendet wird.
Eine Information an die Anwohner wird ebenfalls noch erfolgen.
Herr Weber informiert seinerseits über einige Termine. Am 17.02.2016 tagt die AG Verkehrskonzept Innenstadt das nächste Mal und am 24.02.2016 findet die nächste Sitzung der AG Weihnachtsmarkt statt.
Des Weiteren fragt er bei Herrn Fröhlich nach dem Bearbeitungsstand der Anfragen aus der Sitzung vom 19.01.2016:
- Die Anfrage von Herrn Mau bezüglich der Markierungen Minslebener Straße/ Am Schleifweg befindet sich noch in der Prüfung.
- Zur Anfrage von Herrn Winkelmann bezüglich der Ampelanlage am Westerntor gibt es ebenfalls noch keinen neuen Sachstand. Jedoch wird darauf aufmerksam gemacht, dass dazu Gespräche mit der Landesstraßenbaubehörde (LSBB) sowie dem Landkreis Harz geführt werden sollten. Dies muss im Protokoll der letzten Ausschusssitzung ggf. berichtigt werden.
- Auch die Anfrage von Herrn Weber zu möglichen Dopplungen von Straßennamen wird noch geprüft.
Herr Schönfelder merkt an, dass er bereits in der Dezembersitzung des Ordnungsausschusses angeregt hat, sich seitens der Ausschussmitglieder einmal Gedanken zur allgemeinen Parkplatzsituation zu machen. Dies hat er seinerseits erledigt und stellt kurz seine Vorschläge vor:
- Zur Entlastung des Parkplatzes Anger sieht er die Möglichkeit, gegenüber des Edeka-Marktes auf der rechten Seite stadtauswärts einen weiteren Großparkplatz zu errichten.
- Weiterhin könnte man eventuell eine Magnetschwebebahn als Shuttle-Verkehr zwischen dem Parkplatz Anger und der Innenstadt errichten. Nach seiner Recherche würden sich eventuelle Kosten für die Bahn auf ca. 4,5 Mio. € belaufen.
Herr Schönfelder bittet nochmals darum, dass die Ausschussmitglieder sich über weitere Möglichkeiten Gedanken machen.
Herr Weber gibt der Verwaltung noch den Hinweis, dass die Ampelphase an der Schlachthofstraße, Richtung Tunnel, sehr lang ist. Nach einer langen Standphase mit rotem Signal, schaltete die Ampel ganz kurz auf Grün um, um dann komplett auszugehen. Der Verkehr staute sich bis zur Kurve Katzenteich/ Am Galgenberg zurück. Er bittet daher die Verwaltung darum, einmal die Technik der Ampel überprüfen zu lassen.
