Herr Heinrich gibt folgende Termine bekannt:

Herr Friedrich informiert, dass die untere Breite Straße an den 4 Adventswochenenden nicht für den Fahrzeugverkehr gesperrt wird und verweist auf die ausgereichte Information mit Begründung. Mit Beschluss 079/2015 hat der Stadtrat am 05.11.2015 den Oberbürgermeister beauftragt, einen Antrag an das Straßenverkehrsamt zur Sperrung der unteren Breiten Straße für den Fahrzeugverkehr an den 4 Adventswochenenden jeweils Samstag von 10:00 Uhr bis 19:00 Uhr und Sonntag von 12:00 Uhr bis 19:00 Uhr zu stellen. Das Straßenverkehrsamt des Landkreises sowie das Polizeirevier Harz beurteilen eine Sperrung durch die Stadt als rechtswidrig. Mehrheitlich wird diese Entscheidung von den Hauptausschussmitgliedern nicht befürwortet. Die AG Innerstädtischer Verkehr hat den weiteren Verkehr in diesem Bereich vorgesehen und eine reine Fußgängerzone ausgeschlossen. Die untere Breite Straße ist für den Fahrzeugverkehr konzipiert, es fehlt am sachlichen Grund (Veranstaltung), die Sperrung vornehmen zu können, so Herr Fröhlich. Die Frage steht im Raum, ob es Veranstalter oder Institutionen gibt, die einen solchen „sachlichen Grund“ liefern können. Die Kosten für eine Sperrung (Auf- und Abbau usw.) an einem Wochenende würden sich auf ca. 5.300 € belaufen. Die Hauptausschussmitglieder weisen darauf hin, dass im Haushaltsplan 2016 ein Betrag in Höhe von mindestens 20.000 € für die Sperrung der unteren Breiten Straße zu planen ist. Beim Umbau der unteren Breiten Straße ist schon bei der Planung darauf zu achten, dass durch ein Maximum an Nebenflächen zumindest eine teilweise Sperrung möglich ist.

Herr Rose-Hotopp, Einzelhändler aus Wernigerode, hat 3 Herrnhuter-Sterne (Wert ca. 1.000 €) für den Weihnachtsmarkt/die Innenstadt gespendet.

Frau Wetzel weist darauf hin, dass am Kreisel der Johann–Sebastian–Bach–Straße eine Bronzeplatte aus dem Gehweg verschwunden ist. Herr Mendritzki, Bauverwaltung, bestätigt dies. Auch andere Info-Platten (mit Hinweis auf den Verlauf der Stadtmauer) sind weg und müssen ersetzt werden. Frau Wetzel findet den Termin 16.12.2015 der Auftaktveranstaltung „Wie soll Wernigerode in 2030 aussehen?“ in der Vorweihnachtszeit unglücklich gewählt und bittet um Prüfung, ob dieser Termin in das neue Jahr verlegt werden könnte.

Herr Schulze legt durch Bildmaterial vor, wonach die Unterengengasse durch einen Weihnachtsverkaufskiosk teilweise versperrt ist und bittet darum, dass dieser kurzfristig um 3 Meter in Richtung Café Wiecker verschoben wird.

Frau Meier stellt fest, dass im vergangenen Jahr im Stadtwald keine Loipen gespurt worden sind bzw. durch Holztransporte zerfahren wurden. Herr Härtel und Herr Mänz plädieren ebenfalls dafür, sich im Skisport nicht nur auf Schierke zu konzentrieren, sondern auch weiterhin altbewährte Loipenstrecken zu erhalten und den Ski-Klub Wernigerode bei seinen Bemühungen zu unterstützen. Bisher wurden der Verein und die Sportler unterstützt, siehe Ausbau der Schanzenanlage im Zwölfmorgental, so Herr Heinrich. Dieses Thema sollte im Ausschuss Schule, Kultur und Sport und im Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales diskutiert werden.

Herr Albrecht verweist auf das 10jährige Bestehen des Altstadtkreisels (24.03.2006) und regt an, das Ereignis in irgendeiner Form zu würdigen.

Herr Diesener bittet um Zusendung der Allgemeinen Dienst- und Geschäftsanweisung der Stadt Wernigerode (AGA) an alle Stadträte.

Herr Schulze geht auf die versandten Bescheide vom Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode über Anschlussbeiträge ein, die innerhalb von 4 Wochen zu begleichen sind. Das ist für die Bürger teilweise schwer zu realisieren. Es wird empfohlen, Widerspruch einzulegen, mit gleichzeitiger Bitte um Aussetzung der Vollziehung. Der Verband strebt eine Musterklage an, um die Kosten für alle Beteiligten so gering wie möglich zu halten. Die gerichtliche Entscheidung steht noch aus.