Herr Weber bittet zunächst Vertreter der Verwaltung, ihre Informationen vorzustellen.
Herr Fröhlich als Leiter des Ordnungsamtes informiert zunächst darüber, dass am 17.11.2015 ein Pressetermin zum „Sags uns einfach“-Melder der Stadt Wernigerode stattgefunden hat. Er erläutert grob die Funktionsweise dieses Melders und informiert, dass den bereits bestehenden Kategorien noch eine Kategorie zum Weihnachtsmarkt hinzugefügt werden soll. Herr Fröhlich sieht die Freischaltung des Melders als einen ersten und wichtigen Schritt in Richtung Transparenz der Verwaltung und in Richtung zentrales Beschwerdemanagement.
Herr Weber stimmt den Worten von Herrn Fröhlich zu und sieht es ebenfalls als eine positive Maßnahme der Bürgerbeteiligung. Spannend wird für ihn die Frage sein, wie es durch die Bürger angenommen werden wird.
Herr Weber informiert als nächstes über die letzte Sitzung der AG Weihnachtsmarkt, die am 16.11.2015 stattfand. In dieser Sitzung sind erste Ergebnisse und Änderungen für 2015 besprochen worden, auch eine Perspektive für 2016 wurde gegeben. Weiterhin lobt er die Verwaltung für die zügige Erarbeitung von Vorschlägen für eine Veränderung des Weihnachtsmarktes. Des Weiteren teilt er mit, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Ende dieser Woche bzw. Anfang nächster Woche an alle Teilnehmer und Stadträte verteilt werden.
Frau Wetzel bittet zunächst darum, dem Ratsbüro den Hinweis zu geben, dass bei den Anlagen zur Einladung zum Ordnungsausschuss einige Punkte fehlten.
Weiterhin richtet sie an Herrn Fröhlich die Anfrage, ob es nach der Bürgerversammlung am 10.11.2015 zur Unterbringung von Flüchtlingen im Kohlgarten irgendwelche Vorkommnisse gab und welche Ergebnisse es zum Thema Absicherung des Gebäudes vorliegen. Herr Fröhlich informiert dazu, dass es zum Ende der Veranstaltung eine Person gab, die Flugblätter verteilt hat. Sonst sind ihm keinerlei Vorkommnisse bekannt, er könnte sich gegebenenfalls bei der Polizei nochmal erkundigen. Weiterhin wird das Objekt am Kohlgarten bereits jetzt schon abgesichert und durch Polizei bestreift. Frau Brüning (Sachgebietsleiterin Liegenschaften) teilt zu dieser Frage ebenfalls mit, dass ihr bisher keine Vorkommnisse an diesem Objekt gemeldet wurden.
Herr Härtel erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Schadensbeseitigung der Straßenlaternen in der Innenstadt.
Herr Fröhlich antwortet darauf, dass es bisher keine konkreten Informationen dazu gibt. Die Reparatur fällt eher in den Baubereich und von den zuständigen Kollegen kommen keine Rückmeldungen, wann eine Instandsetzung erfolgt ist.
Herr Schlieper möchte nochmals auf das Problem mit den Rundbogenaufstellern und die Werbemöglichkeiten hinweisen.
Herr Müller von der Wernigeröder Tourismus GmbH (WTG) informiert dazu, dass das Problem auf der Tagesordnung des Aufsichtsrates der WTG steht und geprüft wird, wo der Bedarf der Rundbogenaufsteller besteht, wo eine Reparatur notwendig oder sogar ein Rückbau möglich ist. Weiterhin sollen die Aufsteller ein einheitliches Schriftbild bekommen.
Herr Schlieper schlägt dazu noch vor, dass auf den Werbeplätzen, die nicht vermietet werden, eigenen Veranstaltungen beworben werden könnten.
Herr Voigtländer bittet darum, die Terminplanung der Ausschusssitzungen besser mit den Fraktionssitzungen zu koordinieren.
Herr Weber informiert dazu, dass die Termine der Ausschusssitzungen meist am Anfang des Jahres festgelegt werden. In diese Festlegungen können die Fraktionen eigentlich nicht eingreifen. Er schlägt Herrn Voigtländer daher vor, mit dem entsprechenden Fraktionsvorsitzenden zu reden und eine terminliche Änderung der Fraktionssitzungen anzuraten, die Ausschusssitzungen gehen seiner Meinung nach vor.
Herr Härtel fragt nach, ob es zu den neuen Parkregelungen am Kohlmarkt und in der Albert-Bartels-Straße bereits erste Erfahrungen oder Probleme gibt.
Herr Fröhlich informiert, dass die neuen Parkregelungen eine Versuch waren, mehr Anwohnerparkplätze in diesem Bereich zu schaffen. Die Stellflächen im Bereich der Albert-Bartels-Straße werden nach ersten Erkenntnissen gut angenommen, der Parkscheinautomat ist derzeit jedoch noch deaktiviert (u.a. wegen des Handyparkens). Die Höchstparkdauer an dieser Stelle beträgt jedoch trotzdem 2 Stunden, d.h., die Parkflächen sind für kurze bis mittlere Erledigungen in der Innenstadt gedacht und nicht für Tagesparker. Weiterhin gab es bisher keine direkten Rückmeldungen durch Anwohner.
Frau Wetzel möchte gerne wissen, ob es neue Entwicklungen zur Regulierung des Parkverkehrs an der Francke-Grundschule gibt.
Herr Fröhlich antwortet, dass es bisher keinen neuen Stand gibt, es aber auf Wunsch der Schule in diesem Bereich keine weiteren Parkflächen eingerichtet werden. Er wird den Sachverhalt nochmals prüfen lassen und ein gemeinsames Gespräch mit der Schule anregen.
