Herr Meling erläuterte den Gesamtkomplex der gegenwärtig sich in Arbeit befindenden Themen zur Erlangung von Baurecht sowie der Finanzierung (Förderfähigkeit) des Winterbergprojektes. Er verwies auf den Scoping-Termin am 14.10.2015. Diese Veranstaltung lag in der Verantwortung des Landkreises und hat im Ergebnis die Grundaussagen und Anforderungen der Träger öffentlicher Belange, insbesondere der Umweltverbände zum Ziel. Das Protokoll des Landkreises stehe noch aus und sei im November zu erwarten. Parallel bemühe sich die Stadt die möglichen Planungsschritte voranzutreiben. Er nannte als Beispiel den Komplex Kompensationsmaßnahmen u.a. mit den Bereichen Waldumwandlung für ca. 20 ha Fläche, die auf der Basis eines Konzeptes des Büros für Umweltplanung Dr. Michael bearbeitet werden.
In diesem Zusammenhang erläuterte Herr Nadler die vorgesehene Einleitung des Verfahrens zur F-Planänderung zum Ortsteil Schierke sowie des B-Planverfahrens zum Winterberggebiet.
Auf Fragen von Herrn Wiecker, Herrn Winkelmann, Frau Wetzel und Herrn Pöhlert zu den Themen Bauabschnitte des Winterbergprojektes, Zeitvorstellung zu umweltrechtlichen Aussagen, Kenntnisstand der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen der Umweltverbände bzw. die Einbeziehung des Themas Beschneiung in den Genehmigungsprozess ging Herr Nadler ein. Die gegenwärtigen Planungen würden sich nur auf den 1. Bauabschnitt (Bereich Loipenhaus – Parkhaus) beziehen. Er verwies nochmals auf die noch ausstehenden Aussagen des Landkreises zu den Ergebnissen des Scoping - Termines vom 14.10.2015. Selbstverständlich seien in das Planungsverfahren auch die Vorhaben des Investors integriert.
Den Hinweis von Herrn Jung auf das Verkehrschaos im vergangenen Winter in Braunlage und der Rückschluss auf ähnliche Auswirkungen bei einem funktionierenden Skigebiet in Schierke auf Wernigerode nahm Herr Gaffert zur Kenntnis und ergänzte mit den Initiativen der Stadt Wernigerode den Tunnel Richtung Elbingerode in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen zu lassen, der langfristig für eine Entlastung der Verkehrsströme in den Oberharz sorgen würde. Weiterhin verwies er auf den avisierten Ausbau der L100 in der Verkehrslage Wernigerode
Her Meling ging anschließend auf die Trennung zwischen den vorgesehenen privaten und den Investitionen der Stadt ein. Gegenwärtig fänden intensive Gespräche zwischen der Stadt, dem privaten Investor, der Investitionsbank und dem Bau– und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA) statt. Ziel sei eine klare Trennung der o.g. Investitionsbereiche, bei der beihilferechtliche und vergaberechtliche Fragegestellungen so zu klären seien, dass für die Stadt Wernigerode ein Investitionsrisiko bei Inanspruchnahme der Förderung ausgeschlossen werden könne. Dieser Sondierungsprozess sei kompliziert und noch nicht abgeschlossen.
Hinsichtlich dieses Arbeitsstandes zeigte sich Herr Weber verwundert, da im Finanzausschuss mit Blick auf die Vorlage „Nachtragshaushalt 2015“ die Aussage getroffen worden sei, dass im Schierke Ausschuss eine klare Information zu der Investitionstrennung gegeben werden würde. Damit würde eine Entscheidung zum Nachtragshaushalt erschwert werden.
Herr Meling bekräftigte nochmals die Kompliziertheit und Komplexität der zu lösenden Fragestellungen. Wenn eine Entscheidung erfolgt sei, würde sofort informiert werden.
Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde durch Herrn Thurm, Frau Wetzel und Herrn Pöhlert der Realitätscharakter des Zeitplanes hinterfragt bzw. in Frage gestellt.
Herr Meling, Herr Dorff und Herr Nadler bekräftigten das Engagement der Stadt, alle Voraussetzungen für einen möglichst frühen Beginn der Investitionen zu schaffen. Die konkreten Aussagen für die dafür erforderlichen Planverfahren würden durch den Landkreis im November getroffen werden.
Herr Albrecht ergänzte, dass angefangen werden müsse, wenn die Bedingungen es allerdings verlangen würden, müsse der Zeitplan geändert werden.
Herr Gaffert beendete mit dem Hinweis auf die Ambitioniertheit des Vorhabens und auf das spürbare Tempo bei der Bearbeitung des Projektes den Tagesordnungspunkt.
