Herr Kascha erläutert die Beschlussvorlage und bittet um Zustimmung der Stadträte.
Herr Weber erklärt, dass im Ordnungsausschuss der Wunsch geäußert wurde die „AG Weihnachtsmarkt“, in der unter anderem genau der Inhalt des vorliegenden Beschlussvorschlages beraten werden soll, zu aktivieren. Weiterhin hat die AG die Aufgabe konkrete Zielstellungen aus den Fachausschüssen zusammenzutragen.
Der nächste Beratungstermin ist der 16.11.2015.
Herr Weber legt dar, dass die Mitglieder der CDU/H&G-Fraktion der Beschlussfassung nicht zustimmen werden, da die Arbeitsgruppe bereits tätig ist.
Herr Härtel spricht im Namen der LINKE-Fraktion für eine Verweisung des Beschlussvorschlages und begründet dies.
Frau Wetzel spricht gegen die Verweisung aus und ist der Meinung, dass die Vorlage im Grunde richtig sei, nur etwas verfrüht in den Geschäftsgang gebracht wurde.
Herr Mänz schließt sich den Worten von Herrn Weber an und möchte mit der Ablehnung die Arbeit in der „AG Weihnachtsmarkt“ zentralisieren.
Herr Schatz kann den Argumenten der Fraktionen folgen, bittet aber Herrn Kascha im Sinne des Weihnachtsmarktes die Vorlage zurückzuziehen und Anfang des nächsten Jahres nochmals neu in den Geschäftsgang zu bringen.
Herr Müller ist der Meinung, dass der Beschlussvorschlag nicht richtig gelesen wurde. Die SPD-Fraktion unterbreitet damit den Vorschlag, dass die Gestaltungs- und Vergaberichtlinie die Basis der Arbeitsgruppe sein kann. Die Richtlinie sollte von der Verwaltung erarbeitet werden und die Anlage 1 führt nur die wichtigsten Punkte, die sich in dieser Richtlinie wiederfinden sollen, auf.
Herr Kascha erklärt sich bereit den zweiten Satz im Beschlusstext
„Die durch die Verwaltung zu erstellende Richtlinie soll sich an den in der Anlage 1 angeführten Punkten und aus den konkreten Ergebnissen der Arbeitsgruppe Weihnachtsmarkt orientieren.“
zu streichen und bittet um die Verweisung der Beschlussvorlage in o. g. Form in die zuständigen Ausschüsse.
Die Verweisung wurde mehrheitlich angenommen.
