1. Herr Völkel informiert, dass die Treppe Mettewiese jetzt erneuert wird. Da die Mettewiese im Landschaftsschutzgebiet liegt, waren Abstimmungen mit der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises erforderlich. Im Rahmen der Bauarbeiten verlegen die Stadtwerke eine neue Trinkwasserleitung sowie eine neue Gasleitung. Herr Diesener fragt in diesem Zusammenhang nach dem Umfang weiterer Leistungen der Stadtwerke im angrenzenden Bereich. Das SG Tiefbau erkundigt sich entsprechend und gibt die Information an Herrn Diesener.

2. Weiter informiert Herr Völkel über Schäden an mehreren Stützmauern nach den Gewässerschauen, die im Rahmen des Haushaltes durch Umschichtungen im begrenzten Umfang prioritär beseitigt werden sollen (Zillierbach, Bereiche Flutrenne, Mühlental, Holfelder Platz, Bode in Schierke, Holtemme Bielsteinchaussee). U. a. werden dafür die Maßnahmen Humboldtweg und weitere planmäßige Instandsetzungen/Ersatzneubauten zurückgestellt.

3. Die Kirchstraße wird ab ca. September 2015 von der L 100 bis zum Bahnübergang erneuert. Dies ist eine Gemeinschaftsmaßnahme WAHB, SWW und Stadt - in 2015 Leistungen der Versorgungsträger, 2016 Straßenbau, ab 2017 Bahnübergang HSB.

4. Die Große Bergstraße wird als Gemeinschaftsmaßnahme mit den SWW und dem WAHB ausgebaut. Beginn ab ca. September 2015.

5. Herr Härtel lobt die verbesserte Bestuhlung im Konferenzsaal des Neuen Rathauses für die Einwohnerinnen und Einwohner, die an den Ausschusssitzungen teilnehmen möchten.

6. Nach der Kritik von Herrn Albrecht an den kurzen Zeitabständen zwischen den Sitzungen des BauA und Stadtrat gibt Herr Härtel nachfolgende neue Sitzungstermine für den Bau- und Umweltausschuss bekannt, die ab Herbst nicht mehr im „Neuen Rathaus“, sondern in der barrierefreien Ratswaage im Rathaus am Marktplatz stattfinden sollen:

                            07.09.2015                            05.10.2015                            16.11.2015.

7. Herr Schmidt informiert, dass die Baumschutzsatzung der Stadt derzeit aktualisiert wird.

8. Frau Wetzel informiert über den schlechten Zustand der Brücke an der Promenade.

9. Herr Bergmann schlägt bezüglich der Umleitung in der Nöschenröder Straße vor, die Ampelanlage anders zu platzieren. Herr Völkel leitet dies an den Maßnahmeträger weiter.