Herr Gaffert informiert zu folgenden Terminen und Themen:
22.04.2015 | 18:00 Uhr | Sportlerehrung 2014 in der Stadtfeldhalle |
25.04.2015 – 03.05.2015 | | Dienstreise Vietnam, Hoi An |
25.04.2015 | 14:00 Uhr | Auszeichnung für den Stadtwald Wernigerode durch den Ministerpräsidenten in Dessau-Wörlitz |
26.04.2015 | 10:00 Uhr | Bürgerfrühstück Marktplatz |
30.04.2015 | | Walpurgis in Schierke und auf dem Schloss |
01.05.2015 | 10:00 Uhr | Maikundgebung |
06.05.2015 | 11:00 Uhr | Auftaktveranstaltung Eurocamp |
07.05.2015 | 17:30 Uhr | Stadtrat in der Hochschule Harz - AudiMax |
Der Wahlausschuss der Stadt Wernigerode hat das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl bestätigt. Im April erfolgt die Bekanntmachung des Ergebnisses im Amtsblatt.
Während des durch die Gewerkschaft am 01.04. 2015 organisierten Streiks waren 6 städtische Kindertagesstätten komplett geschlossen und 1 Kita hatte mit einer „Notgruppe“ geöffnet. Am 16.04.2015 war die Kita Musikus geschlossen.
Die Haushaltssatzung 2015 wurde durch den Landkreis Harz nicht beanstandet, so dass der Haushalt nun vollzogen werden kann.
Die Umbauarbeiten im Rathaussaal haben begonnen und werden ca. 3 Monate dauern.
Durch den Aufsichtsrat ist das Tourismusjahr 2014 positiv bewertet worden, da unter anderem 2,6% höhere Übernachtungszahlen als im Vorjahr zu verzeichnen waren.
Herr Dorff informiert, dass die Kommunalaufsicht die Genehmigung der Hauptsatzung mit einer Auflage angekündigt hat. Danach sollen Einwohnerfragestunden in beratenden Ausschüssen generell unzulässig sein. Sollte der zugrunde liegende Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt durch das Verwaltungsgerichtsverfahren der Stadt Ilsenburg in gleicher Sache als rechtmäßig festgestellt werden, ist die Auflage der Kommunalaufsicht innerhalb von 3 Monaten umzusetzen. Der Klage der Stadt Ilsenburg beizutreten, ist nicht möglich und auch nicht notwendig, da Wernigerode die vollständige Genehmigung der Hauptsatzung mit besagter Auflage in Kürze erhalten wird.
Herr Schulze weist darauf hin, dass am Schlossberg in Richtung Christianental Bäume gefährlich schräg stehen. Es wird festgelegt, dass unsere zuständige Försterin darauf hingewiesen wird.
Herr Richter informiert über den Vandalismus am Gebäude der Harburg. Herr Dorff antwortet, dass das Versteigerungsverfahren zum Gebäude läuft.
Frau Wetzel spricht die Flüchtlingsaufnahme im Landkreis Harz an und fragt, ob der Sonderstatus der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) im Landkreis Harz aufgehoben wurde. Herr Müller informiert, dass in der Kreisausschusssitzung eine Betreuung durch den Landkreis auch über die Erstaufnahme hinaus besprochen wurde. Auf die Frage von Herrn Albrecht antwortet Herr Dorff, dass auch in der Stadt Wernigerode Erstgespräche über dieses Thema geführt worden sind.
Frau Wetzel spricht an, ob es nicht eine Möglichkeit gibt, den „Montagsdemonstranten“ an seinen Aktivitäten zu hindern. Herr Dorff antwortet, dass alle Möglichkeiten geprüft worden sind. Weitergehende Demonstrationsrechte sind ihm bereits aberkannt. Auch bietet das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA) diesbezüglich derzeit keine durchgreifenden Regelungen.
