Herr Gaffert bat Herrn Hulzer den Beschlussvorschlag vorzustellen.

Herr Hulzer erläuterte die Änderungsvorlagen 114/01/2014 und 114/02/2014 zur Beschlussvorlage 114/2014 mit den entsprechenden Änderungsdetails.

Frau Dr. Tschäpe fragte, ob über den Zeitraum 2016 bis 2018 abgestimmt wird. Die Frage wurde von Herrn Gaffert und Herrn Hulzer bejaht.

Frau Dr. Tschäpe hinterfragte die auf null reduzierten Investitionen für den Winterberg in den Jahren 2017/2018. Herr Hulzer entgegnete, dass Änderungen vorgenommen werden könnten, allerdings nicht am 26.3.2015.

Frau Wetzel bedankte sich bei der Verwaltung für die Vorbereitung des Haushaltes und hob wiederum ihre kritischen Aspekte hervor. Das Konzept sollte nochmals hinterfragt werden, die Planungen sollten mit Sperrvermerk versehen werden, in den Fraktionen sollte diesbezüglich beraten werden.

Herr Gaffert fragte Frau Wetzel, ob der Hinweis auf den Sperrvermerk für die 300.000 € Planungskosten als Änderungsantrag zu verstehen sei. Nachdem Frau Wetzel formulierte, dass sie keinen Änderungsantrag stellt, sondern empfiehlt, den Vorschlag des Sperrvermerks in den Fraktionen zu beraten, stellte Herr Gaffert die Vorlage 114/2014 mit den Änderungsanträgen zur Abstimmung:

Der Zeitweilige Ausschuss „Ortsentwicklung Schierke“ ist in seiner Sitzung am 17.03.2015 dem Bau- und Umweltausschuss sowie dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss vom 26.02.2015 (gemeinsame Sitzung) gefolgt und hat die Abstimmungsempfehlungen der Änderungsvorlagen 114/01/2014 u. 114/02/2015 übernommen. In dieser Form wurde der Beschlussvorschlag mit 7 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.