Im Rahmen der Protokollkontrolle wird wie folgt informiert:
Die Sanierungsmaßnahmen im Kleinen Sitzungssaal werden Mitte April abgeschlossen sein.
Im Großen Sitzungssaal werden die Bauarbeiten am 13.04.15 beginnen und bis voraussichtlich 30.06.15 dauern. In dieser Zeit finden die Stadtratssitzungen in der Hochschule Harz statt.
Die Sanierung der Ratswaage ist in der mittelfristigen Finanzplanung für 2016 vorgesehen.
Im Obergeschoss des Rathauses werden derzeit Brandschutztüren eingebaut, hierbei ist im Bereich der Treppe Schwammbefall festgestellt worden.
Die Fraktionssitzungen der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN/Piraten können in Zukunft im Seniorenzent-
rum in der Steingrube 8 stattfinden. Auch allen anderen Fraktionen werden auf Anfrage Räumlichkeiten für ihre Sitzungen kostenfrei zur Verfügung gestellt.
Es werden noch Wahlhelfer für die Oberbürgermeisterwahl aus den Reihen der Parteien gesucht.
Im Interesse einer zügigen Beschlussfassung des Haushaltes werden insbesondere die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses gebeten, ihre Fragen, Vorstellungen bzw. Änderungsvorschläge möglichst vor dem nächsten Bau- und Umweltausschuss am 16.02.15 darzulegen, damit diese von der Verwaltung noch vor der Stadtratssitzung am 19.02.15 in den Haushaltsplan eingearbeitet werden können.
Die AG Papierloser Stadtrat soll ihre Arbeit wieder aufnehmen und das weitere Vorgehen festlegen, so das Fazit der Diskussion über die Einführung der digitalen Stadtratsarbeit. Die Verwaltung wird hierzu einladen.
Herr Gaffert tritt in die Sitzung ein.
Herr Gaffert informiert zu folgenden Terminen und Themen:
31.01.2015 | 10:00 Uhr | Eröffnung Wintersportwochen (31.01.-15.02.15) |
03.02.2015 | 11:00 Uhr | Übergabe Minslebener Straße nach Sanierung |
05.02.2015 | 18:00 Uhr | Dankeschön-Veranstaltung Silstedt (Kreissieger Dorfwettbewerb) |
19.02.2015 | 17:30 Uhr | Stadtratssitzung |
26.02.2015 | 17:00 Uhr | Ausstellungseröffnung Harzmuseum „Heimat im Krieg“ |
In den Ortschaften haben sich die Sprechzeiten geändert. Diese werden im Amtsblatt und in einer Pressemitteilung veröffentlicht.
Herr Mänz lädt Vertreter aller Fraktionen zur Dankeschön-Veranstaltung am 05.02.15 nach Silstedt ein.
Herr Mänz fragt an, wie der § 16 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt Wernigerode auszulegen ist und bittet die Verwaltung um Information.
Herr Schulze regt an, den Kreistag bei seinen Bemühungen der Durchsetzung des Vorhabens „B 244 - Ostumfahrung Wernigerode“ im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes 2015, zu unterstützen. Es wird festgelegt, dass die Verwaltung ein Schreiben zum Stadtrat am 19.02.15 verfasst, welches die Dringlichkeit der Durchsetzung des Vorhabens deutlich macht. Dieses Schreiben soll im Stadtrat verlesen und von den Fraktionsvorsitzenden, dem Stadtratspräsidenten und dem Oberbürgermeister unterzeichnet werden.
Das Personalplanungskonzept der Stadt Wernigerode 2015 – 2019, welches nicht Teil der Haushaltssatzung ist, steht allen Stadträten im Internet zur Verfügung und wird im Finanzausschuss am 29.01.15 diskutiert. Im Ordnungsausschuss kamen bereits Details zur Sprache. Da die Stadt kein Konsolidierungskonzept aufstellen muss, ist eine formale Beschlussfassung nicht notwendig.
Herr Albrecht bittet um schriftliche Information, welche Aktivitäten zur Rattenbekämpfung (siehe HA-Protokoll vom 26.11.14) erfolgt sind. Diese Informationen sind dem Protokoll anzufügen.
