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Frau Gorr mahnte hier an, dass die Verwaltung in Zukunft besser auf die Beratungsfolge von Beschlussvorlagen achten muss. Hintergrund dafür ist, dass die vorliegende Vorlage nicht für den Finanzausschuss vorgesehen war.

 

Dann führte Herr Heinrich entsprechend der Begründung in die Beschlussvorlage ein. Er berichtete, dass der Finanzausschuss die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung gesetzt und diese mehrheitlich empfohlen hatte.

 

Frau Gorr hätte sich mehr Informationen zu dieser Vorlage gewünscht. Das unterstützte auch Frau Wetzel. Denn hinsichtlich einer Fusion gibt es immer wieder Gerüchte und sie bittet, dass die Stadträte über Entwicklungen in der Orchesterlandschaft regelmäßig informiert werden. Herr Heinrich erklärte daraufhin, dass es keinen neuen Stand gibt, aber er weiß, dass von anderer Seite Verwirrung geschürt wird. Er wird eine umfassende Information für den Stadtrat vorbereiten.

 

Die Ausschussvorsitzende bat die Stadträte vor der Abstimmung, mit einer Empfehlung ein positives Signal zu geben, da eine moralische und finanzielle Verantwortung für das PKOW besteht, das bis 2018 eine vertraglich zugesicherte Landesförderung erhält.

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig empfohlen.

 

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

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