- Herr Rudo weist auf die verteilte Übersicht zu den Vergaben hin.
Frau Mattersberger und Frau Wetzel nehmen ab 17:33 Uhr an der Sitzung teil.
- Herr Selmikat informiert über eine Vergabe – Baumfällungen am Schlossberg/Verkehrssicherungspflicht.
- Herr Eichler verteilt an die Ausschussmitglieder die Broschüre „Wasser bewegt“ und weist auf die Seiten 24 - 26 hin (Fischaufstiege in WR).
- Herr Winkelmann fragt zur Einbindung der unteren Breiten Straße während der Weihnachtszeit.
Herr Rudo weist darauf hin, dass das Verkehrskonzept Innenstadt noch weiter in einer internen AG beraten und dann im Stadttrat ein Beschluss gefasst werden muss.
- Frau Wetzel fragt, wie die interne AG besetzt wird und wann der Stadtrat mit diesem Konzept konfrontiert wird. Sie ist der Meinung, dass die Stadträte über die Besetzung der internen AG entscheiden müssen.
Herr Nadler antwortet, dass die AG in Abstimmung mit den Stadträten gebildet wurde. Sie setzt sich aus den Fraktionsvorsitzenden und den Ausschussvorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses und des Ordnungsausschusses zusammen. Somit müsste auch sie eine Einladung erhalten haben.
- Frau Mattersberger berichtet – aus eigenem Erleben – von einer Verkehrseinengung am Ortseingang Schierke. Steht ein PKW dort, kommt kein Auto mehr vorbei.
Herr Rudo weist auf die Verkehrsberuhigung und das neue Parkkonzept von Schierke hin. Wenn aber die Einengung dort ein Hindernis darstellt, wird das überprüft.
- Herr Bergmann fragt nach zur Breitbandstruktur in Wernigerode. In Ilsenburg gibt es dafür Fördermittel.
Herr Dorff informiert, dass in Wernigerode schon viel Geld für die Funkübertragung ausgegeben wurde.
Herr Bergmann ist der Meinung, dass das Funksystem von Heuer und Sack für Wernigerode nicht günstig ist.
Herr Rudo verweist auf den Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss, der für dieses Thema zuständig ist.
Herr Diesener möchte dieses Thema im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandeln.
- Frau Mattersberger fragt nach zum Stand Waldtausch.
Herr Selmikat informiert, dass das Kabinett dem Waldtausch zugestimmt hat. Er rechnet mit einem unterzeichneten Vertrag Ende November 2014. Danach werden die Unterlagen beim ALFF (Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten) eingereicht.
