Herr Kammler tritt in die Sitzung ein. Damit sind 39 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.
Der zeitweilige Ausschuss „Ortsentwicklung Schierke“ hat keine Beschlussempfehlung zur Beschlussvorlage abgegeben.
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung über die Ursprungsvorlage 033/2014 vom 25.04.2014 in Form der Änderungsvorlage 033/01/2014 vom 15.05.2014, über die Änderungsvorlage 033/02/2014 und über die Änderungsvorlage 033/03/2014 beraten.
Die Änderungen wurden in folgender Reihenfolge zur Abstimmung gestellt:
1. Änderungsvorlage 033/02/2014 (Einreicher: Herr Schatz, Herr Weber, Herr Diesener)
Abstimmungsergebnis: 3 Ja- und 6 Nein-Stimmen (abgelehnt)
2. Änderungsvorlage 033/03/2014 (Einreicher: Herr Schulze)
(in der Vorlage wurden die Worte „durch die Wernigerode Tourismus GmbH“ durch Herrn Müller gestrichen)
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung (angenommen)
3. Beschlussvorlage 033/2014 (in Form der Änderungsvorlage 033/01/2014) mit der Ergänzung der Änderungsvorlage 033/03/2014
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-, 3 Nein-Stimmen (angenommen)
Die so veränderte Beschlussvorlage wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung folgende Beschlussempfehlungen abgegeben:
1. Änderungsvorlage 033/02/2014 (Einreicher: Herr Schatz, Herr Weber, Herr Diesener)
Abstimmungsergebnis: 4 Ja- und 5 Nein-Stimmen (abgelehnt)
2. Änderungsvorlage 033/03/2014 (Einreicher: Herr Schulze)
(in der Vorlage wurden die Worte „durch die Wernigerode Tourismus GmbH“ durch Herrn Müller gestrichen)
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-, 4 Nein-Stimmen (angenommen)
3. Beschlussvorlage 033/2014 (in Form der Änderungsvorlage 033/01/2014) mit der Ergänzung der Änderungsvorlage 033/03/2014
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung (abgelehnt)
Herr Rudo erläutert den Beschlussvorschlag.
Frau Meier stellt den Antrag auf Vertagung der Beschlussvorlage und begründet dies. Der Vertagungsantrag wird 12 Ja, 23 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.
Herr Weber spricht zur Änderungsvorlage 33/02/2014 und begründet diesen ausführlich. Er stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit 30 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen.
Das Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung ist wie folgt: 15 Ja-, 23 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Somit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Frau Hopstock bedankt sich beim Stadtrat für den bisherigen Einsatz für den Ortsteil Schierke und bittet die Stadträte um Zustimmung.
Herr Müller erläutert die Änderungsvorlage 33/03/2014 in der geänderten Form (Streichung WTG).
Abstimmungsergebnis: 24 Ja-,13 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen (angenommen).
An einer weiteren Diskussion für das Für oder Wider beteiligen sich die Stadträte Frau Mattersberger, Herr Siegel, Herr Schatz, Herr Mänz, Frau Wetzel, Herr Willingmann und der Oberbürgermeister. Danach erfolgt ein Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte. Dieser wird mit 33 Ja-, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen angenommen.
Die geänderte Beschlussvorlage (Urvorlage+033/01/14+033/03/14) wird zur Abstimmung gestellt.
