Herr Gaffert erläutert den Haushaltsplan 2014.
Herr Diesener spricht im Namen der Fraktion Haus&Grund/FDP und trägt seine Gründe für die Enthaltung bei der Abstimmung des Haushaltes vor.
Herr Schatz spricht im Namen der Fraktion DIE LINKE einen Dank für die geleistete Arbeit an die Mitarbeiter der Kämmerei aus. Die Fraktion hat viele Dinge kritisch hinterfragt und findet das Projekt „Eisstadion Schierke“ überzogen. Die LINKEN befürworten die Aktivierung des Natureisstadions. Weiterhin werden sie dem Änderungsantrag von Herrn Weber zustimmen. Den Haushaltsbeschluss werden sie aus oben genannten Gründen ablehnen.
Herr Mänz spricht im Namen der Fraktion der CDU. Er lobt die geleistete Arbeit. Seine Fraktion ist mehrheitlich für eine Beschlussfassung des Haushaltsbeschlusses, will aber die weitere Entwicklung kritisch begleiten
Herr Schulze spricht im Namen der Fraktion SPD/Grüne. Er erklärt, dass die SPD/Grüne der Beschlussfassung zustimmen wird. Auch er bedankt sich für die geleistete Arbeit. Besonders erfreut zeigt sich seine Fraktion, dass die Zusage zur Senkung der Gewerbesteuer eingehalten wurde.
Herr Weber bittet die Verwaltung die Maßnahme „Stilles Wasser“ mit in den Haushalt aufzunehmen. Nach kurzer Diskussion und Erklärungen durch den Oberbürgermeister und Herrn Hulzer, dass für eine solche Maßnahme genaue Kosten vorliegen müssen und im jetzigen Haushalt die zur Verfügung stehenden Mittel verplant sind, wird folgender Antrag zur Abstimmung gestellt:
Der Stadtrat beschließt im Finanzplan des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Wernigerode folgende Maßnahme aufzunehmen: Beleuchtung des Fuß- und Radweges am Stillen Wasser.
Abstimmung:13 Ja-, und 10 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen
(Die ausführlichen Wortmeldungen zur Haushaltsdebatte liegen in elektronischer Form vor.)
Die Abstimmungsergebnisse aus den Ausschüssen und in den Ortschaften:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss : | 6 Ja-Stimmen | und | 2 Enthaltungen |
Bau- und Umweltausschuss | 4 Ja-Stimmen | und | 4 Enthaltungen |
Ordnungsausschuss: | 5 Ja-Stimmen | und | 3 Enthaltungen |
Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss: | 4 Ja-Stimmen | und | 4 Enthaltungen |
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales | 6 Ja-Stimmen | und | 1 Enthaltung |
Kulturausschuss: | 5 Ja-Stimmen | und | 1 Enthaltung |
Ortschaftsrat Schierke: | 7 Ja-Stimmen | | |
Ortschaftsrat Reddeber: | 5 Ja-Stimmen | und | 2 Enthaltungen |
Ortschaftsrat Benzingerode: | 2 Ja-Stimmen | und | 3 Nein-Stimmen |
Ortschaftsrat Silstedt: | 4 Ja-Stimmen | | |
Ortschaftsrat Minsleben: | 6 Ja-Stimmen | und | 1 Enthaltung |
Hauptausschuss | 6 Ja-Stimmen | und | 3 Enthaltungen |
