Herr Schatz (Fraktion Die Linke) erläutert den Änderungsvorschlag "Beleuchtung Weg am Stillen Wasser" von Herrn Weber (Fraktion CDU). 

Herr Weber (Fraktion CDU) nimmt ab 17:35 Uhr an der Ausschusssitzung teil und ergänzt die Ausführungen von Herrn Schatz. Er hält weiterhin die Beleuchtung des Weges für notwendig.

Auch der Vorsitzende hält den Vorschlag zur Beleuchtung des Weges für sinnvoll. Wenn er gleichwohl der Änderungsvorlage nicht zustimme, so liege dies daran, dass der vorgelegte Haushaltsplan-Entwurf 2014 in sich stimmig sei und die jetzt vorgeschlagene Maßnahme noch weiterer Planung bedürfe; daher halte er es für besser, diese Planungen abzuschließen und die Maßnahme dann für das nächste Haushaltsjahr fest einzuplanen.

Herr Weber (Fraktion CDU) schlägt vor, dass die Maßnahmen durch Umschichtungen im Haushalt finanziert werden.

Herr Reinboth (Fraktion CDU) erläutert, dass es doch hauptsächlich darum gehe, den Weg zu beleuchten, was sicherlich geringere Kosten als die veranschlagten 75.000,-- € verursachen würde.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass auch die Unklarheit über anfallenden Kosten dafür spreche, die Maßnahme zunächst vollständig durch die Verwaltung planen zu lassen, um sie dann in den Haushaltsplan 2015 einzustellen. 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende zunächst die Änderungsvorlage von Herrn Weber (Fraktion CDU) zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

und sodann den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Wernigerode: