Herr Gaffert ergriff das Wort zum Finanzplan/Investitions- und Finanzierungstätigkeit 2014. Für 2014 sind Investitionen im Umfang von 22.274.000 € geplant. Davon sollen u.a. erhebliche Mittel in die Schul- und Kindertagesstättensanierung fließen. Für die Schule Harzblick sind 1.446.000 € und für die Schaffung von Krippenplätzen in der Kita Harzblick 626.200 € veranschlagt. Für beide Maßnahmen sind Fördermittel beantragt. Erhebliche Mittel sind für die Maßnahmen im Ortsteil Schierke vorgesehen, die ebenfalls mit Fördermitteln finanziert werden, wobei allein für das Parkhaus mit Brücke 8.540.500 € Ausgaben mit 6.054.200 € Einnahmen veranschlagt sind. Im Bereich Straßenwesen sind 6.055.400 € für die Sanierung von Straßen und Brücken veranschlagt. Zur Deckung der Ausgaben ist eine Kreditaufnahme von 4.119.700 € vorgesehen. Herr Hulzer ergänzte, dass bei den Geräten Sammelposten gebildet wurden. Darin sind alle beweglichen Anschaffungen von 150 € bis 1.000 € zusammengefasst. Diese werden dann im Sammelposten über 5 Jahre abgeschrieben. Für 2014 sind Tilgungen in Höhe von 1.600.800 € vorgesehen.
In der anschließenden Diskussion stellte Herr Weber seinen Änderungsantrag zur Beleuchtung des Fuß- und Radweges am Stillen Wasser vor. Die Kosten dafür betragen 75.000 €. Als Gegenfinanzierung wird vorgeschlagen, dass die Anschaffung von Fahrzeugen im Bauhof auf 2015 verschoben wird.
Frau Prof. Burkhardt-Holicki machte darauf aufmerksam dass bei der Finanzierungstätigkeit ein Minus steht und dies für die Liquidität der Stadt bedenklich ist.
Herr Schatz wies darauf hin, dass bei der Schanze ein falscher Betrag veranschlagt wurde. Daraufhin sagte Frau Lisowski, dass die Kosten für die Schanze 395.000 € und die Fördermittel dazu 197.500 € betragen. Eine Korrektur im Haushaltsplanentwurf 2014 erfolgt, damit der Kreditbedarf gesenkt wird..
Herr Wurzel sprach sich gegen den Änderungsvorschlag aus. Auf die Frage wie es um die Wasserstraße steht, antwortete Herr Völkel, dass der Förderantrag gestellt ist und die Stadt an 2. Stelle auf der Prioritätenliste steht. Des Weiteren stellte Herr Wurzel fest, dass die Stadt sehr viele Grundstücke verkauft, aber keine Grundstücke ankauft. Herr Hulzer sagte dazu, dass durch die Grundstücksverkäufe die Kreditaufnahme gesenkt werden kann.
Die Maßnahme „Eisstadion Planung mit Brücke“ wird in „Schierke Arena Grundstückszufahrt und Planung“ umbenannt. Dafür sind 750.000 € Auszahlungen und 500.000 € Einzahlungen (FM) veranschlagt. Herr Mänz fragte, ob eine Nordumfahrung um Schierke notwendig ist? Dies sollte geprüft werden.
Herr Völkel sagte zum Antrag von Herrn Weber, dass auf der Prioritätenliste erst andere Wege stehen. Eine Beleuchtung macht erst dann Sinn, wenn der Weg grundhaft ausgebaut ist.
Eine Abstimmung des Änderungsantrages erfolgt erst in der nächsten Sitzung mit der Abstimmung zum Haushalt 2014. In dieser Beratung wird auch der Investitionsplan 2015 bis 2017 behandelt. Dazu könnte es eventuell noch Änderungen geben.
