Die den Ausschuss betreffenden Passagen des Haushaltsplans werden vorgestellt, erläutert und Nachfragen beantwortet.

Herr Dr. Ellendt weist dabei darauf hin, dass es keine gravierenden Änderungen im Vergleich zum letztjährigen Plan gibt und die Verwaltung – ebenso wie im Vorjahr – bereits 90.000 € eingespart hat.

Frau Fietz erläutert noch einmal, dass die früher einrichtungsbezogene Darstellung aufgrund der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung nun zugunsten einer budgetbezogenen Darstellung umgestellt wurde. Großprojekte aus der mittelfristigen Planung sollen fortgeführt werden.

Frau Brandts Nachfrage, was konkret unter „Geschäftsaufwendungen“ (z.B. S. 125) zu verstehen sei, wird wie folgt beantwortet: Die „Geschäftsaufwendungen“ stellen die Kosten für den Essentransport dar.

Außerdem fragt Frau Brandt nach, wieso die eingestellten Mittel für Freie Träger und Freie Träger der Jugendhilfe nicht mehr gleich seien und ob es nicht sinnvoll sei, eine Durchlässigkeit zwischen beiden Budgets einzuführen. Frau Fietz beantwortet, dass auch im vergangenen Jahr unterschiedliche Mittel eingestellt worden seien und auch unterschiedlich nachgefragt worden waren. Es sei ferner in ihrem Interesse, beide Budgets zukünftig anzuheben.

Anschließend wird der Investitionsplan vorgestellt und erläutert. Dabei wird vor allem darauf hingewiesen, dass dieser bisher nicht das Förderprogramm „STARK III“ enthält, da hierzu noch keine belastbaren Informationen vorliegen.

Die Vorlage wird mit sechs Ja-Stimmen und einer Enthaltung empfohlen.