Herr Siegel brachte den Hinweis zur künftigen abgerundeten Gestaltung von Parktaschen im Bauausschuss vor – dieser hat darauf positiv reagiert und spricht sich im Sinne einer einfacheren Reinigung ebenfalls dafür aus. Nach Aussage von Herrn Völkel / Tiefbauamt, wurde dieser Hinweis aus dem Ordnungsamt aufgegriffen und wird mit Verweis auf die obere Burgstraße bereits umgesetzt.
Herr Siegel informiert, dass das Thema "Auswertung Wahlen 2013 Zusammenlegung Wahllokale", (Anregung Weber, OA v.10.09.13), im Hauptausschuss am 27.11.13 beraten wird. Herr Weber ist mit der Verfahrensweise einverstanden.
Frau Gorr fragt in der Angelegenheit der Anfragen von Familie Ilte nach und bemängelt, dass Frau Ilte die Beantwortung nicht zugegangen sei. Herr Fröhlich berichtet über den stattgefundenen Begehungstermin und weist auf die mit dem letzten Protokoll verteilte Aktennotiz von Herrn Selmikat hin – gleichzeitig wird der Sachverhalt nochmals intern mit Herrn Selmikat besprochen. Frau Gorr bittet zu dem Ergebnis um eine Information. Herr Siegel regt an, die Aktennotiz Frau Ilte zu übersenden. Dies wurde zwischenzeitlich im Rahmen eines persönlichen Gesprächs auch erledigt. Herr Schmidt (SG Grünanlagen) berichtet über die Zuarbeiten bezüglich der Instandsetzung des Wegenetzes in diesem Bereich. Herr Mänz regt an, Herrn Selmikat zur Januarsitzung des Ordnungsausschusses einzuladen – dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.
Herr Siegel bittet um die Zurverfügungstellung der Entwurfsunterlagen der geplanten Parkierungsregelungen für die Straßensanierungsarbeiten im Quartier der Bode-, Plemnitz- und Georgiistraße. Herr Fröhlich wird die beiden Entwürfe mit diesem Protokoll verteilen lassen, damit in der Januarsitzung hierüber gesprochen werden kann.
Herr Siegel erinnert an die Neufassung der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung, welche vorbereitet werden sollten. Herr Fröhlich wird diese unmittelbar nach Fertigstellung in den Geschäftsgang bringen – ein konkreter Termin hierfür steht jedoch noch nicht fest.
Herr Siegel erkundigt sich, ob auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt prägnante Veränderungen bzw. Neuerungen im Vergleich zum vorher besprochenen Konzept vorgenommen wurden. Herr Fröhlich verneint dies – es wurden wie vorher im Ausschuss besprochen nur die Händler laut Händlerliste vertraglich gebunden. Weitere gravierende Veränderungen gab es nicht.
Herr Siegel greift die Thematik der Ausleuchtung des Geh- und Radweges am Stillen Wasser auf. Er möchte die Argumentation der Verwaltung stützen und sieht daher keine Notwendigkeit für eine neu zu errichtende Ausleuchtung. Herr Weber sieht dies eher kritisch und wünscht sich die Darstellung von Alternativen für die Beleuchtung bzw. Kennzeichnung. Hierüber sind sich die Mitglieder des Ausschusses überwiegend einig. Herr Fröhlich wird eine entsprechende Bitte an das Tiefbauamt richten.
Herr Mänz regt an, an den vorhandenen Pappeln am Sportplatz in Silstedt einen Sicherheits-rückschnitt durchzuführen. Weiterhin bittet er um Prüfung, inwieweit der Eichenweg in Silstedt während der Wintermonate auf Grund der Enge und zur besseren Durchführung des Winterdienstes zu einer Einbahnstraße erklärt werden könnte. Herr Fröhlich wird beide Anfragen an die zuständigen Ämter mit der Bitte um Stellungnahme weiterleiten.
Frau Gorr erkundigt sich nach der rechtlichen Grundlage der Web-Cam, welche auf dem Marktplatz gerichtet ist. Herr Fröhlich wird die Anfrage prüfen. Im Ergebnis dieser Prüfung kann festgestellt werden, dass nach den Vorschriften des Kunsturheberrechtsgesetzes (KUG) der Betrieb einer solchen Kamera rechtlich zulässig ist, sofern keine Daten gespeichert werden und Personen nicht eindeutig zu erkennen sind.
Herr Weber kritisiert die, seiner Ansicht nach, überfüllten Papierkörbe im Zuge des ChocolArt-Festes – insbesondere abends sollen diese wohl nicht mehr häufig genug gereinigt worden sein. Herr Mänz mahnt in dieser Angelegenheit zu Augenmaß, da eine abendliche Reinigung nur schwer umsetzbar erscheint. Herr Fröhlich wird sich diesbezüglich noch mit dem Veranstalter in Verbindung setzen und um Nachbesserung beim kommenden Fest bitten.
Herr Mänz lobt Frau Drube (SG Grünanlagen und Friedhöfe) für ihre gute Arbeit hinsichtlich der Betreuung der städtischen Friedhöfe.
Ergänzung in TOP 6 / 1.Absatz:
Neufassung TOP 6 / 2. Absatz:
"Herr Siegel informiert, dass das Thema "Auswertung Wahlen 2013-Zusammenlegung Wahllokale", (Anregung Weber, OA v.10.09.13), im HA am 27.11.13 beraten wird. Herr Weber ist mit der Verfahrensweise einverstanden.
