Herr Siegel erkundigt sich nach dem Sachstand zur Vereinbarung über die Mitbenutzung der Stellflächen der Jugendherberge für Friedhofsnutzer im Bereich des Eichberges. Herr Fröhlich sagt zu, dass die vereinbarungsgemäßen Absprachen in Kürze umgesetzt werden. Eine Umbeschilderung des Parkplatzes soll jedoch nicht erfolgen.
Herr Siegel erkundigt sich nach dem Sachstand zum Hinweis von Frau Gorr und Herrn Ilte bezüglich des Zustandes des Schlossbergbereichs. Herr Fröhlich verweist auf das Festlegungsprotokoll der Begehung vom 21.08.13, welches dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist.
Herr Siegel erkundigt sich nach dem Sachstand zu alternativen Bepflanzungsformen für öffentliche Bepflanzungen. Herr Fröhlich führt dazu aus, dass nach Rücksprache mit Herrn Schmidt (Sachgebietsleiter Grünanlagen) es vorgesehen ist, künftig verstärkt Bäume in die Blumenkübel zu pflanzen und darüber hinaus Interesse an sogenannten „Blumen-Kübel-Patenschaften“ bestehen würde. Leider besteht bisher aus der Bevölkerung eher verhaltene Resonanz. Herr Schatz erläutert hierzu, dass sich seine Anfrage eher auf pflegeintensive Grünflächen bezog, um so ggf. eine Kostensenkung herbeiführen zu können. Herr Fröhlich wird diesen Sachverhalt erneut an Herrn Schmidt zur Beurteilung geben.
Herr Siegel merkt an, dass künftig die Zugänglichkeit zur Sitzung über den gesamten Zeitraum ermöglicht werden soll, da offenbar die Eingangstür verschlossen war.
Herr Siegel fragt aus der letzten Sitzung den Punkt zur Standvergabe der Stände zum Rathausfest 2013 nach. Herr Fröhlich führt hierzu aus, dass die Vergabe der Standplätze und die Auswahl des Sortiments dem Veranstalter (Wernigeröder Tourismus GmbH) vorbehalten sind.
Herr Siegel erkundigt sich nach dem Sachstand der Anbringung der Papierkörbe an der Bushaltestelle „Degener Straße“. Herr Fröhlich berichtet, dass entsprechende Papierkörbe durch den Bauhof angebracht wurden.
Herr Siegel erkundigt sich nach dem Sachstand zur Beleuchtungs- und Parksituation vor den Kindertagesstätten. Herr Fröhlich berichtet hierzu, dass die geplanten Maßnahmen in der beigefügten Anlage 2 zusammengefasst wurden.
Herr Schatz erkundigt sich nach alternativen Möglichkeiten, eine temporäre Sperrung des Parkplatzes in der K.-Kollwitz-Straße für Veranstaltungen zu vermeiden. Herr Fröhlich berichtet hierzu, dass künftig dieser Parkplatz im Sinne der Anwohner nicht mehr gesperrt werden soll. Stattdessen sollen Besucher von Veranstaltungen im Sportforum Kohlgarten künftig den Parkplatz Anger nutzen.
Herr Härtel berichtet über das Vorhandensein von hohem Unkraut auf dem Gehweg in der Dr.-Jacobs-Str. im Stadtfeld. Herr Fröhlich wird den Sachverhalt prüfen lassen und ggf. den Reinigungspflichtigen entsprechend informieren. Herr Friedrich gibt zu bedenken, dass ein hoher Reinigungsstandard nicht finanzierbar sei. Darüber hinaus soll es jedoch nach der Komplexreinigung sehr sauber gewesen sein. Herr Siegel fragt nach, ob der Zeitpunkt der diesjährigen Komplexreinigung richtig gewählt war. Herr Friedrich führt dazu aus, dass durch den langen Winter erst verspätet mit der Reinigung begonnen werden konnte.
Herr Hartung fragt an, ob eine Möglichkeit für die Lehrerschaft der Th.-Müntzer-Schule bestehen würde, durch die Baustelle das Schulgelände mit Pkw erreichen zu können. Herr Friedrich berichtet hierzu, dass es auf Grund des vorhandenen und erst im kommenden Bauabschnitt zu korrigierenden Niveauunterschieds der beiden Straßenabschnitte keine Freigabe für eine Befahrung geben könne.
Herr Härtel berichtet über Schilderungen von Anwohnern der Grubestraße, dass dort nach subjektivem Empfinden mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren werden würde. Herr Friedrich weist auf die regelmäßigen Geschwindigkeitskontrollen hin.
Herr Niemann mahnt den Freischnitt des Zillierbachs im Bereich der Promenade an. Herr Friedrich erläutert hierzu die Zuständigkeit des entsprechenden Trägers und wird die Information weitergeben. Ggf. könnte es eine Realisierung noch in 2013 geben.
Herr Weber gibt Bürgerbeschwerden über parkende Lkw in der Feldstraße, Kohlgartenstraße und im Ewaldsweg weiter. Herr Friedrich sieht in der teilweise gewollten Parkmöglichkeit kein Problem.
Herr Weber kritisiert die Praxis der Wahlplakatierung an teilweise untersagten Orten (Kreuzung Westerntor und Harzklinikum und weiteren Ampel- und Kreuzungsbereichen) und bittet um verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt. Herr Friedrich sieht die bisherige Regelung positiv. Herr Fröhlich ergänzt mit dem Hinweis auf den Runderlass hierzu und eine künftig bessere Regelung in der Sondernutzungssatzung.
Herr Weber kritisiert die Zusammenlegung einiger Wahllokale, wodurch längere Wege für die Wähler entstanden sind. Er bittet um einen Bericht von Herrn Reuleke (städt. Wahlmitarbeiter) zur Evaluierung des Erfolges der Zusammenlegungen. Herr Friedrich berichtet über eine höhere Tendenz zur Briefwahl und regt eine grundsätzliche Diskussion hierüber an. Herr Weber bittet um Auswertung im Ordnungs- oder Hauptausschuss. Herr Härtel meint, dass die Länge des Weges zum Wahllokal keine Auswirkung auf die Wahlbeteiligung hat.
