Bevor Herr Gaffert zu nachfolgenden Terminen informiert, gibt Herr Mänz bekannt, dass künftig Frau Meier erkrankten Herrn Winkelmann im Hauptausschuss vertritt.

Termine

19.09.2013, 17.00 Uhr                            Buchvorstellung Biographie Gustav Petri auf dem Schloss

20.09.2013                                          Kulturklint

22.09.2013                                          Bundestagswahl und Stichwahl Landrat

23.09.2013, 18.00 Uhr              Informationsveranstaltung mit dem Kompetenzzentrum Stadtumbau               Magdeburg in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Berlin              – „Wenn der Brocken das Brandenburger Tor ist, dann ist das HotelHeinrich Heine das Adlon“. Bei gewünschter Teilnahme wäre eine eigenständige An- bzw. Abreisereise zu organisieren.

26.09.2013                                          Stadtrat

03.10.2013                                          Festkonzert Tag der Deutschen Einheit, St Sylvestrikirche

09.10.2013                                          Schierke-Ausschuss

10.10.2013, 17.00 Uhr                            Ehrung Dr. Ermrich, Großer Saal

12.10.2013                                          Harzgebirgslauf

12.10.2013                                          Fußballspiel Einheit Wernigerode gegen den HFC

Herr Gaffert informiert, dass:

-              die 800-Jahrfeier in Benzingerode bis auf den bedauerlichen Zwischenfall mit Körperverletzung gut gelaufen ist,

-              zum 20 jährigen Bestehen der Einheitsgemeinde wenige Stadträte anwesend waren,

-              die Organisatoren der Veranstaltungen für die Finanzbeamten großes Lob erhalten haben,

-              die Veranstaltung Harz Open Air sehr gut angenommen worden ist,

-              Arbeitsgespräche mit der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Organisation des 25 jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft geführt werden,

-              die Stadt Wernigerode für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2013 nominiert wurde. Am 21.11.2013 erfolgt die Auszeichnung der Sieger in Düsseldorf.

Herr Kabelitz erklärt, dass behinderte Personen im Rahmen der Woche der Mobilität seiner Meinung nach nicht ausreichend eingebunden worden sind.

Herr Siegel weist ausdrücklich darauf hin, dass zu Ausschusssitzungen das Rathaus für die Bürger zugänglich sein muss.

Herr Siegel verweist auf das 2005 beschlossene Haushaltskonsolidierungskonzept. Im 2010 beschlossenen Haushaltskonsolidierungskonzept war das Personalentwicklungskonzept (PEK) ein wesentlicher Bestandteil. Arbeitsgruppen wurden gebildet um Vorschläge zu erarbeiten. Aufgabenkritik und die Frage nach Standards/Leitungsstrukturen waren Thema.

Folgende Fragen stellt Herr Siegel hierzu:

1.         Inwieweit sind die Einzelmaßnahmen aus den Haushaltskonsolidierungsbeschlüssen 2005/2010 abgearbeitet?

2.         -               Wie ist der Stand des Personalentwicklungskonzeptes vom 26.02.2010?

-          Gibt es eine festgeschriebene Fassung? Abschlussbericht AG?

-          Welche Ziele werden für die Führungsebene verfolgt? (Punkt 6 PEK) (Dezernate überhaupt / D II Gemeinwesen).

Herr Gaffert antwortet auf die Frage von Herrn Porsche zur Situation der Stadt Oberharz am Brocken, dass zunächst das Land, der Landkreis und die Stadt Oberharz am Brocken ihre Positionen klären müssen. Weiterhin antwortet Herr Gaffert, dass es derzeit keine wesentlichen Änderungen im Haushalt gibt, die einen Nachtragshaushalt erforderlich machen.

Herr Dorff informiert über den Versand von ca. 4.000 anstatt 6.000 Umlagebescheiden. Zusammenfassend ist zu sagen, dass der personelle und technische Aufwand, Umlagebescheide mit anderen Abgabebescheiden zusammenzufassen, nicht möglich ist. Herr Dorff verweist auf die Information, welche alle Stadträte erhalten haben. Weitere Erläuterungen zur Umlageerhebung werden öffentlich gemacht. Es folgt eine kurze Diskussion.

Herr Gaffert gibt bekannt, dass sich in Hasserode eine Initiative gegen den durch den FC Einheit geplanten Bau des Funktionsgebäudes gebildet hat.