Der Kulturausschuss empfiehlt die Beschlussfassung in der Form der Änderungsvorlage 38/01/2013 mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung und der zeitweilige Ausschuss Ortsentwicklung Schierke empfiehlt die Beschlussfassung mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung in der Form der Änderungsvorlage 38/01/2013 dem Stadtrat zur Beschlussfassung.
Der Ortschaftsrat Schierke hat die Beschlussfassung mit 5 Ja-Stimmen, einstimmig empfohlen.
Die Beschlussvorlage wir in der Form des Änderungsantrages 038/01/2013 diskutiert.
Herr Diesener fragt im Namen seiner Fraktion nach, ob mit der Beschlussfassung ein Grundsatzbeschluss zum Bau des Eisstadions gefasst wird.
Weiterhin fragt er nach, wenn sich durch die Folgekosten und die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung herausstellt, dass sich das Eisstadion nicht trägt, ob dann trotzdem eine denkmalschutzrechtliche Sanierung möglich wäre? Herr Rudo beantwortet die Fragen der FDP/H&G-Fraktion.
Frau Goetz ist der Meinung, dass das Eisstadion überdimensioniert ist. Die freiwillige Aufgabe, Betreiben eines Eisstadions, ist in 2 bis 3 Jahren für die Stadt nicht mehr leistbar.
Frau Gorr erklärt, dass die finanziellen Auswirkungen bereits gekürzt wurden. Das Eisstadion soll zukünftig eine ganzjährig nutzbare Tourismusstätte sein und nicht nur zum Eislaufen genutzt werden.
Herr Siegel stellt seinen Änderungsantrag 038/02/2013 vor und begründet diesen.
Im neuen Punkt 2 des Beschlusstextes soll nach dem Wort „Berlin“ und „beauftragt“ folgendes eingefügt werden:
„und das im Vergabeverfahren an 2. Stelle platzierte Planungsbüro“
Weiterhin soll der Punkt 2 mit folgendem Satz ergänzt:
„Der Stadtrat entscheidet nach Vorlage der Entwurfsplanung, welches Planungsbüro den Auftrag zur Ausführung erhält.“
Herr Weber, Frau Dr. Tschäpe, Frau Meier, Herr Porsche, Herr Siegel und Herr Rudo tragen ihre Standpunkte zum Vergabeverfahren der Planungsleistungen vor. Bevor die Änderungsvorlage 038/01/2013 zur Abstimmung gestellt wird, bittet die FDP/H&G-Fraktion um eine Auszeit von 5 Minuten, um sich abschließend beraten zu können.
Um 19:05 Uhr tritt der Stadtrat wieder in die Sitzung ein.
Das Abstimmungsergebnis der Änderungsvorlage 038/02/2013:
3 Ja-, 25 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Somit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Danach wird die Beschlussvorlage in der Form der Änderungsvorlage 038/01/2013 zur Abstimmung gestellt.
