Herr Fröhlich und Herr Zagrodnik haben eine Präsentation „Parksituation vor Kindertagesstätten und Horten“ vorbereitet. Diese wurde in Papierform an die anwesenden Ausschussmitglieder ausgegeben, für die nicht anwesenden Ausschussmitglieder wird sie dem Protokoll als Anlage beigelegt.

Herr Siegel gibt eine Einführung in das Arbeitspapier und weist auf die Lösungsansätze aus ordnungsrechtlicher Sicht hin.

Herr Fröhlich präsentiert den Inhalt und erläutert die einzelnen Punkte. Er weist darauf hin, dass die STVO z.T. keine anderen Regelungen zulässt.

Nach dem 1. Teil der Präsentation folgt eine Gesprächsrunde, einstimmig wird den anwesenden Eltern das Rederecht erteilt.

Ein Elternteil der Kinderkrippe „Lindenberg“ bemängelt die Parksituation. Es gibt vor der Krippe zu wenig Parkplätze. Er schlägt vor, den Hang am Gelände ca. einen halben Meter zu versetzen und Beton-L-Teile zur Befestigung / Sicherung einzubringen. Ein weiteres Problem ist die Geschwindigkeit. Fahrzeuge, die die Huberstraße herunter kommen, fahren mehr als 30 km/h. Eine Lösung könnte der Einbau einer Bodenschwelle zur Verkehrsberuhigung sein. Ein weiterer Vorschlag wäre, einen Zebrastreifen vor dem Eingang der Krippe einzurichten.

Herr Fröhlich weist auf die Schwierigkeiten im Winter hin.

Frau Brandt schlägt vor, die Befahrbarkeit des unteren Abschnittes des Lindenberges zu prüfen (Gegenverkehr vermeiden). Sie stellt die Anfrage, ob seitens der Stadt Familienparkplätze ausgewiesen werden können.

Herr Dr. Ellendt fragt, ob die Möglichkeit besteht, die Anwohner zu verpflichten, eigene Parkmöglichkeiten auf ihren Grundstücken zu sichern.

Es wird vorgschlagen, vor den Kitas und Horten „Blitzer“ einzusetzen.

Ein weiteres Elternteil benennt, dass durch einen Busch die Einsicht zur Straße behindert wird..

Frau Wetzel fragt an, wie mit Eltern umgegangen wird, die auf dem Fußweg parken und den Straßenverkehr behindern.

Es wird die geltende Einbahnstraßenregelung diskutiert (Umkehrung).

Herr Siegel weist darauf hin, dass die Umsetzung der Vorschläge durch das Fachamt zu prüfen sind. In dieser Sitzung können keine Beschlüsse getroffen werden.

Die Eltern wünschen einen Vor-Ort-Termin.

Danach wird die Diskussion zum Parken vor der Kita „Villa Sonnenschein“ fortgesetzt:

Nach Diskussion auch zu weiteren Parksituationen vor den Einrichtungen wird empfohlen, die Kontrollen der Politessen zu intensivieren.

Frau Wetzel spricht weitere Parkplatzsituationen vor der Kita im Stadtfeld und vor der Francke-Schule an. Sie macht den Vorschlag, über die Parksituationen vor der KK „Am Auerhahn“ und vor der Francke-Schule in einer der nächsten Sitzungen zu beraten.

Herr Fröhlich fährt mit der Präsentation fort. Er schlägt für die Kinderkrippe „Am Auerhahn“ das Anbringen einer Dialogtafel vor (Kosten ca. 2000,00 €).

Zum Punkt 3 des Präsentationspapieres wird der Hinweis gegeben, Impulse von der Einrichtung aufzugreifen und die Vorschläge dann in das Baugeschehen (Hoch- und Tiefbau) einzubringen.

Die Anfrage, warum nicht für die 2,0 T€ Bodenschwellen eingebaut werden können, wird mit versicherungsrechtlichen Problemen beantwortet. Eine diesbezügliche rechtliche Prüfung des Einbringens von Bodenschwellen wird zugesagt.

Herr Siegel schlägt vor, einen Prioritätenkatalog für die Prüfung der verschiedenen Kitas zu erstellen.  Hierbei sollten die Kinderkrippe „Lindenberg“ auf Platz 1 und die Kinderkrippe „Am Auerhahn“ auf Platz 2 stehen.

Herr Dr. Ellendt verlässt die Sitzung.