Frau Gorr informierte die Kulturausschussmitglieder, dass Sie von Herrn Vogt von den Düsselhexen schriftlich aufgefordert wurde, einen Beschluss zur sozialethischen Rehabilitation von Frauen, die als Hexen in Wernigerode verbrannt wurden, voranzutreiben. Sie hat auf dieses Schreiben noch nicht geantwortet, da es zur Zuständigkeit des Kulturausschusses gehört.
Vor einem Jahr hatte sich der Kulturausschuss mit diesem Thema schon einmal befasst. U.a. sollte der der Wernigeröder Geschichts- und Heimatvereins einbezogen werden.
Sie schlug daher vor, zur nächsten Beratung des Ausschusses im März den Vorstand des Wernigeröder Geschichts- und Heimatvereins einzuladen, um die Thematik mit dem Vereinsvorstand zu besprechen. Dem stimmten die Ausschussmitglieder zu. Das wird sie Herrn Vogt mitteilen.
Herr Schulze fragte nach, wie Straßenmusiker ausgewählt werden. Hintergrund seiner Nachfrage ist, dass ihm verstärkt aufgefallen ist, dass die wenigsten singen oder ein Instrument spielen können. Auch halten sie sich nicht an die Höchstverweildauer von einer halben Stunde und werden für die Ladenbesitzer zur Belastung. Da es sich um eine ordnungsrechtliche Angelegenheit handelt, wurde vereinbart, zur nächsten Beratung Herrn Fröhlich in den Ausschuss einzuladen.
Herr Heinrich berichtete, dass mit NEMAK ein neuer Vertrag entsprechend des Stadtratsbeschlusses 082/2012 geschlossen wurde. Diese neue vertragliche Vereinbarung gilt aber nur für eine sportliche Nutzung der Kegelbahn durch den Wernigeröder Sportverein.
Weiterhin berichtete er, dass zur Nutzung des Ochsenteichgeländes eine Bürgerbeteiligung in Form einer Planungszelle gegründet wird. Initiator ist das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit. Es werden dazu 300 Bürger eingeladen, die vom 14. bis zum 16. März 2013, unterstützt durch die Hochschule Harz und das Institut Nexus der FU Berlin, ein Gutachten zur Nutzung erstellen werden.
Herr Schatz fragte nach, ob bei Nutzung des KIK-Saales auch schon die Mehrwertsteuer berechnet wurde, als die Stadt diesen vergeben hatte. Die Stadt musste die Mehrwertsteuer auch zahlen. Den Vereinen wurden dann nur die Mehrwertsteuer und die Betriebskosten durch die Stadt berechnet. Jetzt kommen bei der WTG noch die Mietkosten dazu. Um Vereine bei der Anmietung zu unterstützen, wurden in den Haushalt 2012 9.000 € eingestellt, die auf Antrag ausgegeben wurden. Leider waren keine Mittel mehr verfügbar, als Herr Schicker den Antrag stellte.
Frau Lisowski informierte, dass am 16. Januar 2012 der Pachtvertrag mit FC Einheit Wernigerode unterschrieben wurde.
