Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

11.12.12 – 18.12.12              Dienstreise Vietnam. Das Land Sachsen-Anhalt hat mit Vietnam eine Kooperationsvereinbarung zur Hilfe beim Ausbau von Wissenschaft und Wirtschaft geschlossen. Die Stadt Wernigerode ist somit eine der Ersten, die diese Vereinbarung mit Leben erfüllen.

13.12.12                                          Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

20.12.12              Einweihung Brücke Minsleben/Silstedt, Beginn 11:30 Uhr.

21.12.12              Brockenstammtisch und Verkehrsfreigabe der Brücken in Schierke mit Ministerin Birgitta Wolff. Treff: 9:00 Uhr in Schierke.

21.12.12 – 06.01.13              1. Wernigeröder Wintermarkt auf dem Gelände des Gymnasiums und am Oberpfarrkirchhof

22.12.12 – 06.01.13                            2. Winter Schloss Wernigerode

22.12.12              Verleihung des Bürgerpreises „Hospitälerstiftung“ in der Christuskirche im Rahmen eines Adventskonzertes.

09.01.13              Neujahrsempfang der Stadt Wernigerode, Beginn 18:00 Uhr.

Herr Gaffert bittet um Kenntnisnahme des Stiftungsberichtes der Stadt Wernigerode für 2011, welcher den Unterlagen beiliegt.

Das Hotel Heinrich-Heine einschließlich des dazugehörigen Grundstücks in Schierke wurde durch die Stadt ersteigert.

Seit gut einer Woche werden wieder WR-Kennzeichen zugelassen.

Die Turnhalle in Schierke wird abgerissen.

Herr Friedrich gibt bekannt, dass sich die Öffnungszeiten der Bürgerinfo ab 2013 wie folgt ändern werden: Dienstag und Donnerstag von 8:00 – 18:00 Uhr, Montag von 8:00 – 15:30 Uhr und Freitag von 8:00 – 13:00 Uhr. Mittwoch ist kein Sprechtag. Damit konnten für die Bürger zwei lange Servicetage geschaffen und durch die Neuorganisation eine Stelle eingespart werden.

Herr Wiecker überreicht Herrn Gaffert jeweils einen Offenen Brief vom Wernigeröder Sportverein Rot-Weiß e.V. 1949, Abteilung Floorball sowie vom Handball-Verein-Wernigerode e.V. Hierin bitten die Sportler darum, bei der Planung der neuen Sporthalle unter den Zindeln Voraussetzungen zu schaffen, damit auch nationale und internationale Turniere ausgetragen werden können. Herr Gaffert nimmt die Offenen Briefe entgegen und antwortet, dass dieses Thema in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt wird.

Herr Weber weist darauf hin, dass er im März 2012 Anfragen zur Abrechnung von Parkuhren an das Ordnungsamt stellte, die noch nicht alle beantwortet wurden. Hiermit stellt er diese Fragen noch einmal mit Bitte um umgehende Beantwortung:

1.       Wie viele Parkscheinaustomaten gibt es in der Kernstadt und den Ortsteilen?

2.       Wie viele Tarifzonen gibt es?

3.       Welche Kontrollgeräte nutzen die Politessen (Typ?, sind diese aufrüstbar?)?

Herr Mänz bittet die Verwaltung zu prüfen, ob jedem Grundstückseigentümer, der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet zahlen muss, eine Information zugesandt werden kann, in welcher die zu zahlenden Beträge, auch mit Abschlag im vorzeitigen freiwilligen Verfahren, aufgeführt sind. Herr Mänz erwähnt positiv, dass eine öffentliche Sitzung mit Bürgern zur künftigen Verfahrensweise mit der Blumenuhr stattfinden soll. Die positive Bemerkung über die heutige Sitzordnung des Präsidiums findet bei den Stadträten allgemeine Zustimmung.