Herr Gaffert informiert über folgende Termine:
30.11.2012 17:00 Uhr Eröffnung Weihnachtsmarkt
23.12.2012 Abbau Weihnachtsmarkt
06.12.2012 letzte Stadtratssitzung im Jahr 2012
11.12.bis 18.12.1012 Dienstreise Vietnam
21.12.2012 Brockenstammtisch und Verkehrsfreigabe der Brücken in Schierke mit Ministerin Wolff
22.12.2012, 17:00 Uhr Verleihung des Bürgerpreises „Hospitälerstiftung“ in der Christuskirche im Rahmen eines Adventskonzertes
09.01.2013 18:00 Uhr Neujahrsempfang Stadt Wernigerode
Informationen
- Unterzeichnung des Kooperationsvertrages „Brahms-Chor-Festival 2013“ mit Interkultur.
- Ab dem 28.11.12 ist das WR-Kennzeichnen beim Straßenverkehrsamt Zulassungsstelle wieder erhältlich.
- Broschüre „Weihnachtliches Wernigerode“ erstellt und im Hauptausschuss verteilt.
- In Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt und der Polizei wurde geprüft, ob ein verkehrsberuhigter Bereich während der Vorweihnachtszeit in der unteren „Breite Straße“ möglich wäre. Leider ist das zurzeit nicht durchsetzbar. Unteranderem lehnte die HVB das Vorhaben ab, da in der unteren Breiten Straße eine Haltstelle der Stadtlinie ist und es zu Verzögerungen des Fahrplanes kommen würde.
- Herr Schulze erklärt, wie wichtig es für jede Art von Handelstätigkeit sei, den Verkehr in der unteren Breiten Straße zu beruhigen. Die Gewerbetreibenden brauchen die Unterstützung durch den Stadtrat. Auch wenn der Vorstoß für die Vorweihnachtszeit zu spät war, sollte das Thema gleich im Januar wieder auf die Tagesordnung kommen.
- Auch Herr Siegel erklärt, dass eine gute Vorbereitung von ca. einem halben Jahr nötig wäre, um dieses Projekt umsetzen zu können.
- Herr Gaffert zeigt seinen Unmut über den kurzfristigen von der CDU-Fraktion im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss eingereichten Änderungsantrag. Die AG „Haushalt“ hat das Thema Verwaltungshaushalt lange vorher besprochen. Alle Fraktionen haben zur Meinungsbildung beigetragen. Herr Gaffert bittet zukünftig um mehr Verlässlichkeit.
- Herr Mänz wird mit seiner Fraktion darüber reden. Weiterhin informiert Herr Mänz, dass ihn viele Bürger zur Umgestaltung des Geländes an der Blumenuhr angesprochen haben. Die Variante die Blumenuhr ganz zu entfernen, lehnen viele Bürger ab.
- Herr Härtel erklärt, dass das Thema „Blumenuhr“ schon viele Jahre durch die Bauverwaltung im Bau- und Umweltausschuss besprochen wurde. Herr Härtel spricht sich für einen Kompromiss aus, in dem die Blumenuhr ihren Platz behält und eine Erweiterung der Sitzbereiche mit neuer Pflasterung erfolgt. Sollte die Blumenuhr in den Bürgerpark verlagert werden, spart man keine Kosten ein sondern verlagert dieselben nur.
- Herr Siegel betont, das bisher nur Ideenskizzen vorliegen und daraus erst ein diskutabler Beschluss durch die Verwaltung vorbereitet werden muss.
- Auch Herr Albrecht hat nach dem Zeitungsartikel in der Harzer Volksstimme viele Anrufe sowie E-Mails bekommen. Er weiß als langjähriges Mitglied im Bau- und Umweltausschuss, dass das Thema im Zusammenhang mit dem Umbau der Klintgasse immer wieder aktuell war. Auch dem Bau- und Umweltausschuss wurde kürzlich nur eine Ideensammlung vorgestellt.
- Abschließend informiert Herr Rudo, dass im Zusammenhang mit dem Umbau des Jugend-Cafés auch die Freifläche neugestaltet werden muss. Somit werden jetzt Ideen gesammelt, die den ganzen Bereich betreffen u. a. auch die Blumenuhr und danach wird eine Beschlussvorlage für den Stadtrat vorbereitet.
- Herr Härtel bittet im Zuge der Haushaltsdiskussion, den „ barrierefreien Wertstoffhof“, falls Kosten für die Stadt entstehen, mit zu berücksichtigen. Er bittet die Stadtverwaltung sich mit den zuständigen Trägern ins Benehmen zu setzen.
